Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Francesco P. • 17.02.2011
Antwort von Verena Häggberg ÖDP • 17.02.2011 (...) die sogenannten "kleinen" Parteien werden von den Medien in der Regel nicht beachtet. Man fasst sie als "Sonstige" zusammen oder erwähnt sie gar nicht. Auch im Internet werden unter der Überschrift "die Parteien" meist nur die etablierten vorgestellt. (...)
Frage von Aron S. • 17.02.2011
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD Frage von Ralf K. • 17.02.2011
Antwort von Daniel Barta FDP • 19.02.2011 (...) Deshalb gehöre ich der FDP an und stehe als Kandidat zur Verfügung. Freiheit und Verantwortung lassen sich mit Lagerdenken nicht wirklich in Einklang bringen. Liberale verstehen sich als Selbstdenker. (...)
Frage von Paul S. • 17.02.2011
Antwort von Mareike Engels Bündnis 90/Die Grünen • 17.02.2011 (...) Ihre Rechnungen stimmen natürlich und wir wollen uns auch nicht der Wirklichkeit entziehen. Wir möchten vielmehr den ÖPNV solidarisch finanzieren. Dies würde heißen, eine Abgabe oder Steuer für den HVV zu erheben, die dann von allen Bürger_innen der Stadt bezahlt werden, wobei jeder je nach Einkommen einen angemessenen Beitrag bezahlt. (...)
Frage von Jule T. • 17.02.2011
Antwort von Till Steffen Bündnis 90/Die Grünen • 18.02.2011 (...) das pauschale Ja oder NJan zu Ihrer Frage, kann ich Ihnen leider nicht geben, da (wie bereits erwähnt) in Bezug auf die Leinenpflicht viele verschiedene Interessen berücksichtigt werden müssen. Ich weiß, die GAL wird Sie jetzt enttäuschen, aber eine Änderung der Grünanlagenordnung für eine Leinenbefreiung von Hunden ist derzeit nicht auf unserer Agenda. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 17.02.2011
Antwort von Olaf Scholz SPD • 18.02.2011 (...) Wir haben gesagt, dass wir vor der Wahl nichts versprechen, was wir nach der Wahl nicht umsetzen können. Die Umsetzung unseres Programms wird zwischen 150 bis 200 Millionen Euro kosten, die Umsetzung erfolgt schrittweise. Verteilt auf vier Jahre bedeutet dies, dass pro Jahr 50 Millionen Euro anders ausgegeben werden als geplant. (...)