Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) Dass dies mit der CDU möglich war, macht mir Mut, dass auch die SPD von uns bewegt werden kann. Mein Ziel ist, dass die in Hamburg lebenden "geduldeten" Flüchtlinge endlich in Hamburg ankommen und ihr Leben eigenverantwortlich führen dürfen. (...)
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Walter Scheuerl SCHEUERL • 07.02.2011 (...) Ich halte es deshalb für wichtig, diese Meldepflicht abzuschaffen, um die Hemmschwelle für Ärzte und medizinisches Personal, Menschen in Not unabhängig von ihrem Aufenthaltsstatus zu helfen, möglichst weit herabzusetzen. So könnte das Angebot von freiwilliger ärztlicher Versorgung ein gutes Stück ausgeweitet werden. (...)
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Martina Kaesbach FDP • 07.02.2011 (...) Die FDP setzt sich insbesondere dafür ein, dass Kinder und Jugendliche, die nur über eine Duldung verfügen, jedoch über Jahre in Deutschland wohnen, bzw. hier geboren sind, und sozial integriert sind, einen festen Aufenthaltsstatus und damit die Möglichkeit zur vollständigen Teilhabe an der Gesellschaft erhalten. (...)
Frage von Mirja W. • 06.02.2011
Antwort von Christiane Schneider DIE LINKE • 13.02.2011 (...) Wir befürworten das Konzept des Medi-Büros, einen anonymisierten Krankenschein für Menschen ohne regulären Aufenthaltsstatus einzuführen. (...)
Frage von Claudia H. • 06.02.2011
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 07.02.2011 (...) Deswegen finde ich es sehr richtig, über die Aufhebung der Einheitsgemeinde nachzudenken. Da dies aber ein sehr weitreichender Eingriff in die Verfassung Hamburgs wäre, würde ich es für richtig halten, wenn eine solche Initiative aus dem Volk kommt. (...)
Frage von Alf N. • 06.02.2011
Antwort von Nicola Byok FREIE WÄHLER • 06.02.2011 (...) ich bin nicht Mitglied der Elternkammer. (...)