Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alexander M. • 10.01.2008
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 11.01.2008 (...) Natürlich können Sie Ihre persönliche Wahlentscheidung davon abhängig machen, ob Sie Studiengebühren zahlen müssen oder nicht. Ich würde es aber begrüßen, wenn Sie die Entscheidung über die Zukunft der Stadt abhängig machen würden von mehr als der Frage, was nur Ihnen augenblicklich finanziell mehr bringt. (...)
Frage von Alexander M. • 10.01.2008
Antwort von Bernd Christiansen Die Linke • 14.01.2008 (...) Nun zum Kern Ihrer Frage, also das WIE. Die Schule für alle existiert bereits seit den zwanziger Jahren des letzten Jahrhundert in Form der Grundschule von Klasse 1-4. Sie wird auch von niemanden infrage gestellt. (...)
Frage von Petra R. • 10.01.2008
Antwort von Heike Hernando FDP • 15.01.2008 (...) Vielen Dank für Ihr Interesse, die FDP ist keinesfalls daran interessiert unsere Hansestadt durch weitere Verkäufe zu schwächen. Vielmehr ist es unser Bestreben, wie Sie in unserem Wahlprogramm nachlesen können, Polizei, FeuerwehrPolizeireiwillige Institutionen weiter zu stärken. Freiwillige Feuerwehren sollen über ein eigenes Budget verfügen. (...)
Frage von Frank J. • 10.01.2008
Antwort von Vasco Schultz Die Linke • 12.01.2008 (...) Wer glaubt, dass härtere Strafen automatisch zu einer geringeren Anzahl von Verbrechen führt, der braucht sich nur die Vereinigten Staaten anschauen: Todesstrafe, gleichzeitig aber auch exorbitant hohe Mordrate. Einfache Lösungen für komplexe Sachverhalte gibt es eben nicht! (...)
Frage von Jens S. • 10.01.2008
Antwort von Ralf Lindenberg FDP • 11.01.2008 (...) Ich bin selbst Unternehmer und leite eine Dienstleistungsfirma. Auch ich unterliege einer wahren Flut von Regulierungen angefangen von ständigen Abgaben für Statistiken bis hin zu Pflichtmitgliedschaften. Der Mittelstand, insbesondere die kleinen Firmen wie meine, leidet unter den Auflagen. (...)
Frage von Iris B. • 10.01.2008
Antwort von Farid Müller BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 10.01.2008 (...) Aber wann hat sich dieser CDU-Senat für eine sachliche Debatte interessiert? Erinnern wir uns doch mal an den Verkauf des Landesbetriebs Krankenhäuser, wo der Senat sogar schlauer war, als das Volk mit seinem Volksentscheid. Inzwischen zahlen wir die Zeche für hunderte Asklepios-Flüchtlinge... (...)