Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ulf S. • 30.01.2008
Antwort von Ole von Beust CDU • 15.02.2008 (...) Übrigens habe ich schon vor der Wahl in Hessen in vielen Gesprächen gesagt, dass mein Stil Wahlkampf zu führen, ein anderer ist, als der des Kollegen Koch. Mir liegt die Polarisierung nicht so sehr. Meine Art ist es, Probleme sachlich zu betrachten und unaufgeregt und zielorientiert über die Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. (...)
Frage von Dr. Michael L. • 30.01.2008
Antwort von Michael Naumann SPD • 31.01.2008 (...) Die CDU-Fraktion hat sich bereits ein eigenes Raucherzimmer im Rathaus genehmigt, und Innensenator Nagel hat sein eigenes Dienstzimmer zum Raucherzimmer erklärt. Es wird nun darauf ankommen, Hamburgs 1-Zimmer-Eckkneipen und ihren Gastwirten die Möglichkeit einzuräumen, selbst zu entscheiden, ob in ihrem Lokal geraucht werden darf oder nicht. Dies müssten sie deutlich kennzeichnen und mit ihren Mitarbeitern abstimmen, so werden Nichtraucher geschützt. (...)
Frage von Verena de V. • 30.01.2008
Antwort von Christoph de Vries CDU • 31.01.2008 (...) wie ich schon zuvor ausführte, handelt es sich bei der neuen Dienstplanregelung um die Umsetzung einer europäischen Vorgabe, die genau dem Schutz der Arbeitnehmer dient. Dass nicht jeder einzelne Beschäftigte persönlich damit einverstanden ist, mag sein, ist aber auch nicht verwunderlich. (...)
Frage von Frank J. • 30.01.2008
Antwort von Axel Sellmer SPD • 04.02.2008 (...) Was konkrete Vorhaben in Hamburg angeht, so lehnt die SPD die aktuellen Pläne des CDU-Senats zum Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg ab. (...)
Frage von Rainer S. • 30.01.2008
Antwort von Ties Rabe SPD • 11.02.2008 (...) Verwahrlosung und Kriminalität können eingedämmt werden, wenn es gelingt, die dashinter stehenden Probleme gar nicht erst entstehen zu lassen. Gewalt in der Familie sowie Arbeitslosigkeit und Chancenlosigkeit sind meistens die Gründe Verwahrlosung und für kriminelles Verhalten. Bessere Erziehung in der Familie, vor allem aber im Kindergarten und in der Schule sowie Freizeitangebote können insofern einen erheblichen Beitrag zu mehr Sicherheit leisten. (...)
Frage von Dietmar G. • 30.01.2008
Antwort ausstehend von Michael Naumann SPD