Frage an Axel Sellmer von Frank J. bezüglich Umwelt
Sehr geehrter Herr Sellmer !
Nach dem letzten Besuch des Herrn Gabriel in Europa wurde verlautet, die Emmisionen aufgrund des globalen Temperaturanstieges erheblich zu senken. Wohlweisslich hat die BundesSPD verlautbart, dass für jeden EU-Bürger Kosten i.H. von EUR 156,-- im Jahr verursacht werden. In Hinsicht auf stetig steigende Energiepreise, wie z.B. Heizöl (100 % teurer als 2002), Benzin (30 % teurer als 2002) sowie die infolgedessen höheren Kosten von allen Produkten durch höhere Transport- und Produktionskosten gepaart mit der durchgeführten Mwst.-Erhöhung frage ich mich, was dies für einen bundesdeutschen Haushalt kosten wird.
Zumal Herr Gabriel hat verlauten lassen, dass die Unternehmen zu hohe Emmisionen per Strafabgabe bezahlen sollen, was sicherlich als Umlage auf die Produkte aufgeschlagen wird. Dies wird natürlich auch bei notwendigen umweltfreundlicheren Umbauten passieren. Wie sehen Sie denn den Umstand, dass einem Normalautofahrer 50 Gramm Feinstaub vorgehalten wird (welcher weltweit schon aufgrund selbständiger Erfindungen der Automobil- bzw. Zuliefererindustrie drastisch gesenkt wurden; man denke hier beispielsweise an den 3 Wege-Katalysator der Fa. Bosch) und dann ein Kohlekraftwerk mit 1.000enden Tonnen Ausstoss errichtet werden soll ?
In Berlin wurden Umweltzonen eingerichtet und alle Besitzer von PKW´s älterer Baujahre müssen entweder viel Geld für die Umrüstung ausgeben oder müssen den PKW abschaffen. Ausser die Senatsverwaltung, welche sich selbst einen "Persilschein" ausgestellt hat. Alle älteren Fahrzeuge der Kommune und der Polizei dürfen sich plakettenfrei in der Zone bewegen. Eine Umrüstung des Fuhrparks wäre nur schrittweise zu stemmen (Quelle : "Murks des Monats", ADAC) heisst es hier. Kommt derartiges (Umweltzonen) auch in HH ?? Wird das dann auch so gehen, nach dem Motto die kleinen hängt man, die grossen lässt man laufen ??
Sehr geehrter Herr Jahnke,
es dürfte sicher unbestritten sein, dass energische Schritte gegen die Treibhausgase und den globalen Temperaturanstieg unternommen werden müssen. Über einzelne Maßnahmen mag man ja diskutieren, aber wir alle werden akzeptieren müssen, dass die Ziele des Klimaschutzes nur zu insgesamt höheren Kosten zu erreichen sind.
Wichtig ist es für uns Sozialdemokraten, dass diese Kosten auch sozial gerecht in unserer Gesellschaft verteilt werden.
Was konkrete Vorhaben in Hamburg angeht, so lehnt die SPD die aktuellen Pläne des CDU-Senats zum Bau eines Kohlekraftwerks in Moorburg ab.
Die Einrichtung von Umweltzonen wie u.a. in Berlin ist von uns für Hamburg bisher nicht geplant. Wir laden aber alle Bürger dazu ein, mit uns in eine konstruktive Diskussion darüber einzutreten, welche Maßnahmen zur Verringerung von Lärm und Luftverschmutzung für Hamburg sinnvoll sind.
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(...) Als Bürgerschaftsabgeordneter würde ich mich vorrangig weiterhin für die Beseitigung dieses Denkmals einsetzen. Auch wenn Ihr Vorschlag einer zusätzlichen interpretierenden Installation sicher diskussionswürdig ist, bin ich persönlich aufgrund von Erfahrungen an anderer Stelle, z.B. dem Kriegerdenkmal am Dammtor, eher skeptisch. (...)