Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lydia Fischer
Antwort von Lydia Fischer
CDU
• 09.02.2008

(...) Sollten sich in der praktischen Umsetzung des Gesetzes u.a. in der Gastronomie Schwachstellen, bürokratische Hemmnisse oder andere Probleme ergeben, so wird meine Fraktion selbstverständlich im Rahmen der Beibehaltung effektiven Nichtraucherschutzes darüber beraten und ggf. gesetzliche Veränderungen veranlassen. (...)

Antwort von Bodo Theodor Adolphi
AfD
• 01.02.2008

(...) Sowohl die Einführung des Vorschulgeldes als auch die Aufhehung der Lernmittelfreiheit hat allein die CDU in Hamburg zu verantworten. (...) Mit der Einführung des Vorschulgeldes (monatlich bis 200.- ¤) werden die Familien nochmals finanziell stark belastet. (...)

Portrait von Dirk Nockemann
Antwort von Dirk Nockemann
AfD
• 01.02.2008

(...) Da aber die SPRINGER- Chefredakteure fest in der CDU verankert sind, werden wir medienmäßig ignoriert. (...) Es ist hoch motivierend, Bürgern zu erklären, was sich wirklich hinter den politischen Presseerklärungen verbirgt. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 04.02.2008

(...) ich finde: Der Mix macht`s. Deshalb setzen sich die SPD-Kandidatenliste und mein Kompetenzteam auch aus Könnern aus verschiedenen Generationen zusammen. Der gegenwärtige CDU-Senat wirkt auf mich im Vergleich uralt. (...)

Portrait von Michael Naumann
Antwort von Michael Naumann
SPD
• 04.02.2008

(...) es geht ja nicht darum, das Rauchverbot per se rückgängig zu machen. Ich habe mich lediglich dafür ausgesprochen, nach einer gewissen Phase zu prüfen, wie sich das momentane Rauchverbot für Ein-Raum-Kneipen tatsächlich auswirkt. Für den Fall, dass die Befürchtung eintritt und tatsächlich erhebliche Umsatzeinbußen, wie von den Besitzern geäußert, eintreten und Existenzen gefährdet sind, möchte ich gerne prüfen lassen, ob die Besitzer in Rücksprache mit ihren Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern eine eigenständige Regelung treffen können - unter der Voraussetzung, dass dies deutlich an den Kneipen gekennzeichnet wird. (...)

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