Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Lieber Herr Bär,

Sie haben Recht mit der Forderung nach einer zügigen U - Bahnanbindung über Steilshoop nach Bramfeld.

(...) - ich bin sicher, dass es in unserer Partei eine breite Mehrheit für die Bundeswehr und gegen die Anschaffung einer Privatarmee gibt, - der wichtigste Beitrag von RECHTE MITTE HeimatHamburg zum allgemeinen Thema "Naturschutz" ist Platz 11 unserer Landesliste: Der Kernphysiker, der dort für die Bürgerschaft kandidiert, weiß zum Thema mehr zu sagen als die öffentliche Mitteilung, er habe in seiner Wohnung die Glühlampen durch Energiesparbirnen ersetzt und sich außerdem einen neuen Kühlschrank gekauft. (...)

(...) Die Mitgliedschaft in der LINKEN ist für die Kandidatur auf einer Liste nur ein Kriterium und kein ausschlaggebendes. DIE LINKE versucht ihre Listen quotiert aufzustellen, d.h. die ungeraden Plätze sollten von Frauen und die geraden Plätze von Männern besetzt werden.Von einer ´Zuteilung´ von Listenplätze kann bei der Listenaufstellung keine Rede sein, es zählt das Stimmergebnis bei den Wahlversammlungen durch die Delegierten. (...)

(...) Ist eine Rückkehr zum alten System denn überhaupt noch finanzierbar? Soweit ich weiß, hat das Bundesverfassungsgericht BVerfG bereits bei vergleichbaren Sachständen darauf hingewiesen, dass die Finanzierbarkeit und der Liquiditätsmangel des Staates nur eine sehr untergeordnete, respektive gar keine Rolle spielt. (...)

(...) Damit komme ich auch gleich zu meinem Kernpunkt, denn eine erfolgreiche Umweltbildung setzt eine Kooperation mit außerschulischen Einrichtungen zusammen ..Das kann ich aus Erfahrung schreiben, da ich selber als Umweltpädagogin Führungen für Schulklassen und Kindergärten auf einem Bio Michlwirtschaftshof anbiete, die vom Verein Schule und Landwirtschaft organisiert werden. (...)

(...) Generell ist die Forderung nach geschlossener Unterbringung für Jugendliche nicht vertretbar und deshalb zurückzuweisen. Kinder- und Jugendhilfe hat in erster Linie den Auftrag Betroffene zu unterstützen und zu fördern. Jugendhilfe hat nicht den Auftrag Freiheit zu entziehen, was einer Verwahrung von Jugendlichen gleichkommt. (...)