Frage von Gisela W. • 17.08.2023
Antwort von David Christopher Stoop DIE LINKE • 14.01.2024
Das gelbe Band halte ich für eine sinnvolle Einrichtung, die auch in Hamburg so praktiziert werden könnte.
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Frage von Beatrice E. • 17.08.2023
Antwort ausstehend von Urs Tabbert SPD
Frage von Wolfgang R. • 17.08.2023
Antwort von Sören Schumacher SPD • 31.08.2023
Parteienverbote sind in einem demokratischen Rechtsstaat aus guten Gründen nicht einfach und an sehr hohe Hürden geknüpft.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Rosa Domm Bündnis 90/Die Grünen • 13.09.2023
Ein Verbot könnte ein Zeichen sein, doch über ein Parteiverbot hinaus müssen wir uns sowohl politisch als auch gesellschaftlich der Herausforderung stellen und handeln.
Frage von Tobias K. • 17.08.2023
Antwort von Cem Berk SPD • 28.08.2023
Eine Diskussion über eine Prüfung eines AfD-Verbots ist für mich nachvollziehbar, da die Partei aus meiner Sicht mit diversen Themen polarisiert und Grenzen überschreitet. Den Inhalten der AfD stehe ich entschieden entgegen.
Frage von Helen S. • 16.08.2023
Antwort ausstehend von Olaf Steinbiß SPD