Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Lutz R. • 24.07.2012
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort von Till Steffen
Bündnis 90/Die Grünen
• 03.08.2012

(...) Die Antwort ist traurig. Im Großen und Ganzen erkennt der Senat dieses Problem nicht an und kontrolliert wenig. Sie können sie auch hier http://tillsteffen.info/?p=868 selbst nachlesen. (...)

Frage von Lutz R. • 24.07.2012
Portrait von Dora Heyenn
Antwort von Dora Heyenn
SPD
• 24.10.2012

(...) Auspuffanlagen der selben von Polizei und Politik geduldet werden und warum es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen gebe um etwas gegen zu laute Motorräder zu tun. (...) Explizite Lärmkontrollen aber finden nicht statt sondern es wird bei allgemeinen Kontrollen auch der Lärmpegel einbezogen. (...)

Anne Krischok
Antwort von Annegret Krischok
SPD
• 27.07.2012

(...) Alle Kraftfahrzeuge, die im öffentlichen Straßenverkehr auf dem Gebiet der Freien und Hansestadt Hamburg bewegt werden, müssen so ausgerüstet sein, dass sie der Straßenverkehrszulassungsordnung entsprechen. Manipulationen, die dazu führen, dass das Geräuschverhalten des Fahrzeugs verschlechtert wird, stellen eine Ordnungswidrigkeit dar und führen zum Erlöschen der Fahrzeugbetriebserlaubnis. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 01.08.2012

(...) die Beseitigung des Wohnungsmangels gehört zu den Hauptzielen der SPD-Regierung in Hamburg. Die CDU-Senate der Vergangenheit haben dies Thema sträflich vernachlässigt, den öffentlich geförderten Wohnungsbau quasi eingestellt und haben somit die aktuelle Situation auf dem Hamburger Wohnungsmarkt zu verantworten. (...)

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