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Frage von Lutz R. •

Frage an Dora Heyenn von Lutz R. bezüglich Umwelt

Sehr geehrte Frau Heyenn,

Meine Frage stelle ich auch einigen Ihrer KollegInnen.

In den Sommermonaten sind sie wieder unterwegs: Motorräder, die so laut sind, dass ein Presslufthammer gegen sie wie ein Spielzeug wirkt. In Hamburg dürfte es kaum einen Ort geben, an dem nicht alle paar Minuten der Gasgriff eines dieser Lärm-Monster aufgerissen wird und das unerträgliche Donnern noch kilometerweit zu hören ist. Doppelt pervers: Nicht selten tragen die Fahrer dieser Maschinen Ohrenstöpsel, um ihr eigenes Gehör vor ihrem vermeintlich tollen "Sound" zu schützen.

Lärm macht krank, das ist unstrittig. Daher gibt es dutzende von Gesetzen zur Vermeidung und Bekämpfung von Lärm, z.B. das Gesetz über Ordnungswidrigkeiten, in dem es (§ 117) heißt: "Ordnungswidrig handelt, wer ohne berechtigten Anlass oder in einem unzulässigen oder nach den Umständen vermeidbaren Ausmaß Lärm erregt, der geeignet ist, die Allgemeinheit oder die Nachbarschaft erheblich zu belästigen oder die Gesundheit eines anderen zu schädigen".
Laut § 49 StVZO müssen Kraftfahrzeuge so beschaffen sein, "dass die Geräuschentwicklung das nach dem jeweiligen Stand der Technik unvermeidbare Maß nicht übersteigt". Diese Vorschriften scheinen jedoch alle nur auf dem Papier zu existieren.

Aus gutem Grund ist es an Sonntagen verboten, den Rasen zu mähen oder sich als Heimwerker zu betätigen. Die Fahrer dieser extrem lauten Motorräder dürfen jedoch ungestraft die ganze Stadt mit Lärm belästigen. Alle Lärmschutzgesetze werden so zur Farce. Nähme man die Gesetze ernst, müssten diese Maschinen reihenweise aus dem Verkehr gezogen werden!

Meine Frage an Sie: Kann es sein, dass diese Maschinen/Auspuffanlagen von Polizei und Politik geduldet werden - aus welchen Gründen auch immer? Warum gibt es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen? Wird überhaupt irgendetwas gegen diese lauten Motorräder unternommen?

Vielen Dank und freundliche Grüße,

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr Räbsch

Sie hatten mich gefragt, ob es sein kann, dass laute Motorräder bzw. Auspuffanlagen der selben von Polizei und Politik geduldet werden und warum es nicht mindestens so viele Lärm- , wie Geschwindigkeitskontrollen gebe um etwas gegen zu laute Motorräder zu tun.
Lärm ist eine ernstes Problem in städtischen Ballungsräumen und ist nicht nur gesundheitsschädigend sondern wird von Menschen auch als belästigend wahrgenommen!
Vielleicht wissen Sie, dass die heute im Rahmen von Bauartgenehmigungen für Krafträder EU-weit geltenden Grenzwerte für den zulässigen Geräuschpegel bei 75 dB (Krafträder ≤80 cm³) bis 80 dB (A) (Krafträder >175 cm³) liegen. Im Vergleich dazu gilt beispielsweise für Fahrzeuge zur Personenbeförderung mit höchstens neun Sitzplätzen für den zulässigen Geräuschpegel ein Grenzwert von 74 dB (A).
In Hamburg sind neben allen Hauptverkehrsstraßen insbesondere die kurvenreichen Straßen der Vier- und Marschlande von Krädern frequentiert. Die Polizei führt im genannten Bereich zielgerichtete Kontrollen von motorisierten Zweirädern durch. Explizite Lärmkontrollen aber finden nicht statt sondern es wird bei allgemeinen Kontrollen auch der Lärmpegel einbezogen. Das kann auch zur Stilllegung führen, so der Senat auf eine gezielte Anfrage von meiner Kollegin Heike Sudmann und mir. Die Belastung durch den motorisierten Individualverkehr insgesamt sieht die Bürgerschaft als Problem. Ich möchte Sie hinweisen auf eine Bundesratsinitiative des Landes Baden-Württemberg (Drs. 441/12) zur „wirksamen Minderung und Kontrolle gesundheitlicher Lärmbelastung durch Motorradlärm“ vom Anfang August? Dazu gibt es aber seitens der Stadt Hamburg noch keine “Meinung“. Im Umweltausschuss der Bürgerschaft werden wir voraussichtlich im Spätherbst eine Anhörung vor allem zum Verkehrslärm machen, auf die ich Sie hiermit schon aufmerksam machen möchte.

Mit freundlichem Gruß!
Dora Heyenn