Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jan Balcke
Antwort von Jan Balcke
SPD
• 04.12.2013

(...) Ich teile Ihre Unzufriedenheit und Empörung und finde die Geschäftspraktiken dieser Unternehmen ebenfalls dubios und unseriös. Hier wird von einigen windigen Geschäftemachern mit der Solidarität und dem Mitgefühl der Menschen billig Kasse gemacht und dies muss unterbunden werden. (...) Sofern und sobald den Bezirksämtern Standorte von illegalen Altkleidercontainer bekannt werden, werden die Betreiber angeschrieben und zum Entfernen aufgefordert (im Fall, dass öffentlicher Grund ohne Sondernutzungserlaubnis genutzt wird). (...)

Portrait von Heike Sudmann
Antwort von Heike Sudmann
DIE LINKE
• 28.11.2013

(...) Für Hamburg können Sie - bzw. die Immobilienwirtschaft - das alleine daran erkennen, dass die Mietsteigerungen des alle zwei Jahre erscheinenden Mietenspiegels über den allgemeinen Preissteigerungen und Einkommenssteigerungen in den Vergleichszeiträumen liegen. (...)

Frage von Crista S. • 07.11.2013
Portrait von Antje Möller
Antwort von Antje Möller
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.11.2013

(...) Trotzdem würde ich nicht sagen, dass der Katastrophenschutz in Hamburg grundsätzlich nicht funktioniert. Wir haben nach meinem Ermessen einen gut aufgestellten Katastrophenschutz, der über viele handlungsfähige Ressourcen verfügt. (...)

Portrait von Dorothee Martin
Antwort von Dorothee Martin
SPD
• 14.11.2013

(...) Der Senat und insbesondere die Behörde für Stadtentwicklung und Umwelt tut bereits vieles dafür, das Fahrradfahren in Hamburg zu fördern, auszubauen und sicherer zu machen. Auch für die Beseitigung des Laubs sind entsprechende Vereinbarungen mit der verantwortlichen Stadtreinigung getroffen worden, die sicherstellen sollen, dass es zu einer ausreichenden, regelmäßigen Laubbeseitigung kommt. (...)

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