Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Katharina M. • 11.04.2014
Antwort von Ole Thorben Buschhüter SPD • 14.04.2014 (...) Die HOCHBAHN scheint mir vorbildlich zu sein, was den Umgang mit Graffiti angeht. Soweit es um Fahrzeuge geht, hat sie es allerdings auch leichter als die S-Bahn, weil sie eine größere Fahrzeugreserve hat und somit eher in der Lage ist, Züge zur Graffiti-Reinigung aus dem Betrieb zu nehmen, ohne dass dies zu Einschränkungen im Fahrgast-Betrieb führt. (...)
Frage von Sven D. • 07.04.2014
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 11.12.2014 (...) Der Rückgriff auf Befugnisnormen des SOG unterliegt dem Grundsatz der Verhältnismäßigkeit aus dem Rechtsstaatsprinzip aus Art 20 Grundgesetz. (...)
Frage von Ellen L. • 13.03.2014
Antwort von Lars Pochnicht SPD • 02.04.2014 (...) ich stimme Ihnen vollkommen zu, dass Wohnungen schnellstmöglich wieder in die Vermietung gelangen sollten, insbesondere in einer Stadt wie Hamburg, in der bezahlbarer Wohnraum leider knapp ist. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 07.03.2014
Antwort von Mathias Petersen SPD • 08.03.2014 (...) kein Bewohner gegen ihren Willen verlegt werden sollten. Und ich habe öffentlich gefordert sofort die begonnene Verlegung zu stoppen. Auch Senator Scheele hat sehr deutliche Worte gefunden.Somit wird deutlich, dass die SPD natürlich an der Seite der Betroffenen steht. (...)
Frage von Simon R. • 06.03.2014
Antwort von Dirk Kienscherf SPD • 05.11.2014 (...) Ihre Frage unterstellt, dass ich mich in den letzten Jahren nicht mit den Bewohnern von Elisa getroffen habe. Das ist falsch. (...)
Frage von Klaus-Peter S. • 06.03.2014
Antwort von Mathias Petersen SPD • 06.03.2014 (...) Sie haben natuerlich Recht damit, dass man alte Menschen und Fluechtlinge nicht gegeneinander ausspielen darf. Ich bin entsetzt, wie P&W jetzt versucht Fakten zu schaffen und gegen die Absprachen mit dem Senat handelt. (...)