Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 21.06.2010

(...) Die Frage der Radwegebenutzungspflicht bei vereisten Geh- und Radwegen ist nicht abschließend rechtlich geklärt. Es könnte Ihnen also passieren, dass Sie bei einer "Zuwiderhandlung" einen Bußgeldbescheid bekommen. (...)

Portrait von Farid Müller
Antwort von Farid Müller
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.06.2010

(...) Hamburg hat in der Atompolitik keine eigenen Befugnisse. Die Gesetzgebungskompetenz liegt beim Bund, die Aufsicht über Krümmel und Stade liegt bei der Landesregierung von Schleswig-Holstein. (...)

Portrait von Michael Gwosdz
Antwort von Michael Gwosdz
Bündnis 90/Die Grünen
• 24.04.2010

(...) die GAL hat in der Tat der Einsetzung der Enquetekommission „Konsequenzen der neuen PISA-Studie für Hamburgs Schulentwicklung“ zugestimmt. In der Enquetekommission wurden viele Empfehlungen zu Themen wie „PISA-Risikogruppe senken“, „Hebung des Bildungsniveaus“ oder „Qualität von Schule verbessern“ auch mit den Stimmen der Vertreterin und des Vertreters der GAL in der Enquetekommission abgegeben. (...)

Portrait von Horst Becker
Antwort von Horst Becker
Bündnis 90/Die Grünen
• 04.05.2010

(...) Georg Aufwertungsdruck feststellen. Das Schlagwort "Gentrifizierung" beschreibt, dass zahlungskräftige Bewohner in frei werdende Wohnungen in diesen Quartieren ziehen. Das Mitpreisniveau steigt, die Zusammensetzung der Bevölkerung ändert sich, es entsteht auch Druck auf den Mietenspiegel und somit auf die Mieten der Bestandsmieter. (...)

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