Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manuela H. • 10.03.2009
Antwort von Farid Müller Bündnis 90/Die Grünen • 12.03.2009 (...) Meine Meinung ist, dass öffentliche Flächen im Grundsatz öffentlich bleiben müssen. Die von Ihnen angesprochene Versammlungsfreiheit ist ein wichtiger Aspekt, weitere Gründe sind die allgemeine Zugänglichkeit für Alle, also auch sozial Benachteiligte, die Beplanbarkeit von Flächen und anderes. (...)
Frage von Manuela H. • 10.03.2009
Antwort ausstehend von Metin Hakverdi SPD Frage von Willi M. • 10.03.2009
Antwort von Jana Schiedek SPD • 15.03.2009 Sehr geehrter Herr Mittelstädt,
Frage von Jan Ole U. • 06.03.2009
Antwort von Elke Thomas CDU • 09.03.2009 Sehr geehrter Herr Unger,
Frage von corinna s. • 05.03.2009
Antwort von Rüdiger Kruse CDU • 06.03.2009 Sehr geehrte Frau Schumann,
Frage von Klaus- Peter S. • 05.03.2009
Antwort von Karl-Heinz Warnholz CDU • 27.03.2009 (...) Die Bürgerschaft hat im Rahmen der Verabschiedung des Haushalts darüber hinaus auf Antrag der CDU-Fraktion 28 zusätzliche Stellen für den Bereich des Objektschutzes beschlossen, weitere für DNA-Analyse und den Verfassungsschutz. Es werden also keine Stellen gestrichen, sondern welche geschaffen. (...)
