Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Karin Eggers
Antwort von Karin Eggers
CDU
• 22.02.2008

(...) Der Eingliederungsprozeß der Rückkehrerinnen und Rückkehrer aus den Asklepios-Kliniken, zur Zeit 1400, ist für die hamburgische Verwaltung eine große Herausforderung. Es setzt von allen Beteiligten ein hohes Maß an Solidarität und Flexibilität voraus. (...)

Portrait von Rüdiger Kruse
Antwort von Rüdiger Kruse
CDU
• 19.02.2008

(...) Was den Alkohol betrifft, wünschen wir uns einen verantwortungsvollen Umgang und achten darauf, dass z.B. Die Wirte ihrer Verantwortung dem Gast gegenüber gerecht werden. Ein Rauchverbot auf der Straße ist nicht geplant. Also weiterhin viel Spaß bei Party&Co., aber bitte mit Augenmaß. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.02.2008

(...) Die Unabhängigkeit der Gerichte und der Rechtsprechung garantiert jedoch, dass Urteile unabhängig von politischer Stimmung gefällt werden. Straffällig gewordene Nichtdeutsche werden unter bestimmten Bedingungen (z.B. bei einer Freiheitsstrafe von mehr als 2 Jahren oder bei Drogenhandel) ausgewiesen und abgeschoben. (...)

Portrait von Christian Maaß
Antwort von Christian Maaß
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.02.2008

(...) Es ist leider tatsächlich so, dass Hamburg in Sachen Recycling und Mülltrennung im Vergleich mit den anderen Bundesländern und Städten extrem schlecht abschneidet. (...) Insbesondere haben wir in Hamburg eine unzureichende Infrastruktur bei der Trennung und Erfassung des Abfalls. (...)

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