Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Mattner
Antwort von Andreas Mattner
CDU
• 12.07.2007

(...) Dass der Boden unter den Arenen durch Müll verunreinigt ist, ist seit Jahren und spätestens mit dem Bau der Color Line Arena auch der Öffentlichkeit bekannt. Nach meinem Kenntnisstand (Details kennt die Verwaltung) ist dort großflächig Müll abgelagert, ein Umstand der eh zur Sanierung führen müßte, so wie beim Bau der CLA bereits geschehen. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 09.07.2007

(...) Um die dahinter stehende Grundsatzfrage einmal kurz anzusprechen. Ich bin kein ideologischer Fan oder Gegner der Atomkraft. Allerdings, solange es uns an ökologisch vertretbaren Alternativen fehlt, werden wir noch einige Jahre die Kernkraft brauchen. (...)

Portrait von Manfred Jäger
Antwort von Manfred Jäger
CDU
• 09.07.2007

(...) Was nun die aktuellen Störfälle in Krümmel und Brunsbüttel angeht, so wird das zuständige Sozialministerium in Schleswig-Holstein sehr genau zu prüfen haben, welche Auswirkungen die Störfälle hatten und ob es vertretbar ist, die Atomkraftwerke wieder ans Netz gehen zu lassen. Ich gebe Ihnen zu, dass insbesondere die Informationspolitik von Vattenfall nicht unbedingt das Vertrauen in diesen Betreiber gestärkt hat. Ich vertraue allerdings darauf, dass das Ministerium die zukünftige Sicherheit sehr genau prüfen wird und erst nach dieser Prüfung das Wiederanfahren genehmigt. (...)

Portrait von Marita Meyer-Kainer
Antwort von Marita Meyer-Kainer
CDU
• 11.07.2007

(...) Es ist natürlich zu überlegen, welche Konsequenzen hieraus gezogen werden müssen. Die Betriebserhaltung von Vattenfall steht zur Diskussion und ist ggf. in Gefahr, wenn nicht deutliche Verbesserungen in der Informationspolitik des Betreibers genannt werden. (...)

Frage von Walter R. • 09.07.2007
Portrait von Jan Quast
Antwort von Jan Quast
SPD
• 11.07.2007

(...) Den Atomkonsens mit dem Ziel eines schnelleren Ausstiegs aufzukündigen, halte ich für sehr risikoreich, da von Seiten der Kernenergiebetreiber Laufzeitverlängerungen für ihre Kernkraftwerke gefordert werden, die auch Hamburgs Bürgermeister Ole von Beust unterstützt hat, und auch CDU/CSU den Atomkonsens bei jeder Gelegenheit in Frage stellen, so dass eine Aufkündigung den gegenteiligen Effekt zur Folge haben könnte. Für die SPD ist klar: Der Atomausstieg gilt. (...)

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