Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Tanja Bestmann
Antwort von Tanja Bestmann
SPD
• 14.11.2007

(...) Ihre sehr negative Einstellung zum Bahnhof Billstedt kann ich nicht uneingeschränkt teilen. In der Vergangenheit sind immer wieder diverse Baumaßnahmen durchgeführt wurden, die sich auch in die Länge gezogen haben, letztendlich aber dem Bahnhof zugute gekommen sind. (...)

Portrait von Robert Heinemann
Antwort von Robert Heinemann
CDU
• 09.11.2007

(...) Leider werden in dieser Diskussion aber viele Nebelkerzen geworfen - man könnte auch sagen, dass die Eltern bewusst betrogen werden sollen. So hat SPD-Landesvorstandsmitglied Wolfgang Rose vorgeschlagen - und die Volksinitiative hat es in ihrem Gesetzesentwurf jetzt so drin - dass die geforderte "Schule für alle" beispielsweise auch "Gymnasium" heißen darf. (...)

Portrait von Wolfhard Ploog
Antwort von Wolfhard Ploog
CDU
• 12.11.2007

Sehr geehrter Herr Kühne,

die von Ihnen erwähnte Sendung habe ich nicht gesehen. Verstehen Sie bitte, dass ich Ihre in diesem Rahmen aufgeworfene Frage deshalb leider nicht beantworten kann.

Portrait von Jörg Lühmann
Antwort von Jörg Lühmann
Bündnis 90/Die Grünen
• 06.02.2008

(...) Aus diesen drei Gründen halte ich es für unabdingbar, die Bezirke in Fragen der Radverkehrsförderung aktiv zu beteiligen. (...) Ein Verfahren, bei denen ganze Bezirke aber völlig "leer" ausgehen, kann aber nun wirklich nicht dazu führen, dass überall in der Stadt mehr Fahrrad gefahren wird. (...)

Portrait von Klaus-Peter Hesse
Antwort von Klaus-Peter Hesse
CDU
• 09.11.2007

(...) Nun zu Ihrer Frage. Natürlich haben die Bezirke noch eigene finanzielle Mittel, die für Radfahrprojekte eingesetzt werden können. Dieses entspricht auch in der Sache unserem Wunsch, mehr Eigenverantwortlichkeit in den Bezirken zu erreichen. (...)

Portrait von Kai Voet van Vormizeele
Antwort von Kai Voet van Vormizeele
CDU
• 08.11.2007

(...) Die sache mit der elektronischen Bildmustererkennung ist so ein "Ding". Test mit Probanten haben ergeben, dass die manuelle Bildmustererkennung (sprich also der Mensch) eine relativ hohe Fehlerquote hat. In der Regel liegen wir bei den Nachzählungen bei den bisherigen Wahlverfahren bei gut 0,5% der Stimmen, die falsch einsortiert waren. (...)

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