Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Gerd S. • 13.02.2008
Antwort von Jobst-Egbert von Frankenberg und Proschlitz CDU • 11.03.2008 (...) Ich habe aber erfahren, dass das neue Dienstzeitmodell bei den Feuerwehrleuten nicht nur auf Sympathie stößt. (...) Allerdings ist es laut Auskunft meiner Kollegen aus dem Innenausschuss wegen einer europäischen Arbeitsschutzrichtlinie nicht möglich, zum alten Modell zurückzukehren. (...)
Frage von Norbert L. • 13.02.2008
Antwort von Christa Goetsch BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 14.02.2008 (...) Nach meinem Informationsstand wertet ver.di das Angebot der BDWS als unannehmbar und die Verhandlungen gehen ja auch weiter. Ich persönlich finde das BDWS-Angebot als zutiefst unfair. Es ist aus meiner Sicht nicht akzeptabel, dass in Hamburg schlechtere Löhne gezahlt werden sollen als in Bayern oder in Nordrhein-Westfalen. (...)
Frage von Norbert L. • 13.02.2008
Antwort ausstehend von Bernd Reinert CDU Frage von Wolfgang J. • 12.02.2008
Antwort von Walter Zuckerer SPD • 14.02.2008 (...) Aber zurück zu Ihrer Anfangsfrage: Die Finanzkrise hat uns gezeigt, dass wir eine Art globalen Kasinokapitalismus haben, wo im Spekulations-Roulette in wenigen Tagen internationale Großbanken verspielt, Währungen ruiniert und Millionen von Menschen in die Abwärtsspirale geschickt werden. Wir brauchen eine grundlegende und meines Erachtens radikale Reform unseres globalen Finanzsystems Die gegenwärtigen Kontrollmöglichkeiten reichen schon lange nicht mehr aus und degradieren sowohl Regierungen, Nationalbanken und auch große Unternehmen zu Statisten im Spiel der globalen Gier. (...)
Frage von Wolfgang J. • 12.02.2008
Antwort von Till Steffen BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 15.02.2008 (...) Es wurde viel diskutiert und alle Bürgerschaftsparteien haben sich schließlich auf eine gemeinsame Reform verständigt. Insgesamt kann man sagen, dass die Verwaltungsreform in einem Bereich (Stichwort Bezirksversammlung) ein vernünftiges Gesetz geworden ist, in anderen hat sie dagegen nicht viel erreicht oder sogar die eigenen Ziele verfehlt. Mehr dazu können Sie in meinem Blog http://www.tillsteffen.wahl.de nachlesen. (...)
Frage von Wolfgang J. • 12.02.2008
Antwort von Bernd Reinert CDU • 22.02.2008 Sehr geehrter Herr Jäger,