Frage an Till Steffen von Wolfgang J. bezüglich Staat und Verwaltung
Sehr geehrter Herr Dr. Steffen,
Herr von Beust hatte in seiner Regierungserklärung im Jahre 2004 eine tiefgreifende "Bezirksreform" angekündigt.
Frage: Hat er diese Reform während der vergangenen 4 Jahre nun durchgeführt?
Herzlichst Wolfgang Jäger
Hallo Herr Jäger,
es wurde eine Verwaltungsreform verabschiedet. Diese war jedoch eher ein Reförmchen und bot keine tief greifenden Veränderungen zum Status quo. Von Beust hat viel Gegenwind bekommen, von den Bürgern, seiner eigenen Partei, der Opposition. Es wurde viel diskutiert und alle Bürgerschaftsparteien haben sich schließlich auf eine gemeinsame Reform verständigt. Insgesamt kann man sagen, dass die Verwaltungsreform in einem Bereich (Stichwort Bezirksversammlung) ein vernünftiges Gesetz geworden ist, in anderen hat sie dagegen nicht viel erreicht oder sogar die eigenen Ziele verfehlt. Mehr dazu können Sie in meinem Blog http://www.tillsteffen.wahl.de nachlesen.
Viele Grüße
Till Steffen
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