Frage von Britta R. • 23.04.2007
Antwort von Elke Thomas CDU • 24.04.2007
Sehr geehrte Frau Reichelt,
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Britta R. • 23.04.2007
Antwort von Manfred Jäger CDU • 23.04.2007
(...) Viele dieser Punkte sind ja bereits in der Anhörung genannt worden und sie haben Eindruck auf die Abgeordneten gemacht. (...) Davon lösgelöst ist natürlich die Frage, ob eine Änderung des Dienstplans in dem von Ihnen gewünschten Sinne insgesamt rechtlich möglich ist. (...)
Frage von Jan Ole U. • 21.04.2007
Antwort von Manfred Jäger CDU • 23.04.2007
(...) Insofern stellt sich die von mir diskutierte Frage, wie das Tatbestandsmerkmal "Gewährleistung der Kontinuität des Dienstes" auszulegen ist. (...) Im Ergebnis bleibe ich dabei, dass die Rechtslage eben nicht so einfach und eindeutig ist, dass sie den von Ihnen gewünschten Dienstplan möglich macht. (...)
Frage von Inis u. Achim R. • 21.04.2007
Antwort von Olaf Böttger CDU • 23.04.2007
Liebe Familie Rosenke,
Frage von Sabiene W. • 20.04.2007
Antwort ausstehend von Uwe Grund SPD
Frage von Stefanie L. • 20.04.2007
Antwort von Manfred Jäger CDU • 23.04.2007
(...) Was die von Ihnen erwähnte Stellungnahme der EU-Anwältin angeht, so bleibe ich bei meiner Aussage, dass die rechtlichen Rahmenbedingungen eben nicht so klar und einfach sind, dass sie das von Ihnen gewünschte Dienstplanmodell problemlos zulassen. Hier müssen wir die Auswertung der Anhörung abwarten. (...)