Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) wir präferieren den totalen Bevölkerungsaustausch, wodurch endlich fähige Fachfrauen und -jungs an den Schalthebeln der Macht Platz nehmen. Die Entmachteten Nicht-Fachkräfte werden die Möglichkeit haben, per Schlauchboot übers Mittelmeer in die spanische Exklave Ceuta zu reisen, um dort ihr Rentendasein zu verbringen, oder sie können auch alternativ eine Selbstfindungswanderung über Ungarn, Rumänien, Griechenland und die Türkei ins Sonnenland Syrien unternehmen. (...)

(...) Die Problematik ist, dass das Verbieten von bislang legalen Drogen, was z. (...) die Prohibition in den USA gezeigt hat, massive negative Auswirkungen haben kann, die teilweise noch schlimmer sind als das Beibehalten der Legalität. (...)

(...) Bei Tabakwaren ist es so, dass diese als Genussmittel nicht unter die im Deutschen Produktsicherheitsgesetz harmonisierte und von Ihnen zitierte Produktsicherheitsrichtlinie, sondern unter eine eigene Tabakwarenrichtlinie 2014/40/EU fallen. Dies macht es möglich explizitere Regeln, wie unter anderem erweiterte Warnhinweise auf Zigarettenschachteln, umzusetzen. Ich halte diesen Ansatz für richtig und zielführend. (...)

(...) Ich bin durchaus dafür die Attraktivität dieser Produkte weiter zu reduzieren oder zum Beispiel ungesunde Lebensmittel besser zu kennzeichnen oder höher zu besteuern (zum Beispiel stark Zucker haltige Getränke). Noch wichtiger ist gerade in Teilen Deutschlands auch die flächendeckende Umsetzung der Europäischen Gesetzgebung zum Nichtraucherschutz. (...)

(...) Nicht nur Tabakwaren fallen nicht unter 2001/95/EG, sondern auch alle anderen Arten von Genuss- und Suchtmitteln oder auch ganz normale Lebensmittel – das aus dieser Richtlinie resultierende ProdSG beschränkt sich nicht umsonst auf technische Erzeugnisse. Während kein Zweifel daran besteht, dass Tabakwaren gesundheitsschädlich sind, könnten wir basierend auf dieser Argumentation trefflich über den künftigen Umgang mit Süßwaren streiten. (...)

Sehr geehrte Damen und Herren,

Sehr geehrter Herr K..

Danke für Ihre Frage.