Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Kevin J. • 15.04.2019
Antwort von Roland Heintze CDU • 29.04.2019 (...) Das sind Kosten, die unsere Volkswirtschaft als Ganzes belasten und Investitionen in anderen Bereichen, wie z.B. der medizinischen Forschung oder dem Ausbau unserer Infrastruktur, verhindern. Ich finde es gut, dass sich die aktuelle Drogen- und Suchtpolitik in Deutschland auf Prävention, Beratung, Behandlung und Ausstiegshilfe konzentriert und eben nicht auf eine Verharmlosung des Konsums gesundheitsschädigender Stoffe, wie z.B. Cannabis (siehe WHO-Studie (https://www.who.int/substance_abuse/publications/cannabis/en/)). (...)
Frage von Barbara D. • 15.04.2019
Antwort von Ioannis Varoufakis Demokratie in Europa • 20.05.2019 (...) Das Ergebnis ist der Aufstieg der Klasse der Milliardäre. Wir werden das Finanzsystem zähmen und die Klasse der Milliardäre einschränken. Natürlich unterstützen wir eine Transaktionssteuer und Erbschaftssteuer: wichtige Schritte in Richtung (...)
Frage von Alexander W. • 15.04.2019
Antwort von Markus Ferber CSU • 15.04.2019 (...) Eines ist in jedem Fall klar: Wir müssen etwas tun, um Umweltverschmutzung einzudämmen. Sie schlagen eine hohe Besteuerung von Kerosin und Schweröl vor. (...)
Frage von Wolfgang M. • 14.04.2019
Antwort von Katarina Barley SPD • 17.05.2019 (...) Indem wir außerdem das Mehrheitsprinzip bei allen Entscheidungen im EU-Ministerrat verstärken, kann Europa an vielen Stellen noch zu deutlich schnelleren und effizienteren Entscheidungen kommen. Zu oft gilt noch das Prinzip der Einstimmigkeit. (...)
Frage von Wolfgang M. • 14.04.2019
Antwort von David McAllister CDU • 17.04.2019 (...) Gerne lasse ich Ihnen eine ausführliche Antwort zukommen. Es würde mich freuen, wenn Sie mir dafür Ihre Mailadresse oder Postanschrift an david.mcallister@ep.europa.eu senden könnten. (...)
Frage von Hans M. • 14.04.2019
Antwort von Horst Köntges FDP • 15.04.2019 (...) Zur Registrierung und Aufnahme ist die EU als Ganzes humanistisch verpflichtet. Daher hat sie auch die Verantwortung und die Pflicht dazu. (...)