Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Frage von Steffen B. • 03.05.2019

Sie stehen "für ein sofortiges EU-weites Verbot von Einwegplastik"ein. Was halten Sie von einer EU-weiten Steuer auf Plastik? (...)

Antwort von Martina Lennartz

DKP • 05.05.2019

(...) Zuerst einmal: Wir sind für ein EU-weites Verbot von Einwegplastik. Wenige Ausnahmen kann es noch im medizinischen Bereich geben. (...)

Frage von Manuel P. • 03.05.2019

(...) Wie möchten Sie bzw. Die Partei der Humanisten die Digitalisierung voranbringen? In der heutigen Zeit ist Digitalisierung extrem wichtig, der Zugang zum Internet als schnelle Informationsquelle, die sozialen Kontakte und Netzwerke pflegen etc. (...)

Antwort von Fabienne Sandkühler

Partei der Humanisten • 22.05.2019

Hallo Herr P.,

danke für ihre Frage zu einem so wichtigen Thema!

Frage von Matthias K. • 03.05.2019

Noch wichtiger als alle wirtschaftlichen Themen werden zunehmend Umweltaspekte und die CO2 Einsparung. Haben sie dazu Ideen und Konzepte die Sie als Abgeordneter verfolgen würden? (...)

Antwort von Bernd Lucke

LKR • 06.05.2019

(...) Die Diskussion um eine mögliche CO2-Steuer, die in Deutschland in den vergangenen Tagen entbrannt ist, finde ich sehr interessant. In den USA hatten vor einigen Wochen der Climate Leadership Council einen Plan zur Besteuerung von CO2 vorgeschlagen, der breite Unterstützung gefunden hat. (...)

Frage von Roland W. • 03.05.2019

(...) halten Sie es für eine gute Idee, Parteien, die sich nicht explizit in ihren Grundsätzen und ihren Verlautbarungen von völkischen, rassistischen, faschistischen Inhalten und Mitgliedern distanzieren, aus dem EU-Parlament auszuschließen (also dafür eine Gesetzesgrundlage zu schaffen)? (...)

Antwort von Birgit Raab

Bündnis 90/Die Grünen • 15.05.2019

(...) Auch wenn Äußerungen bestimmter rechtsgerichteter Parteien und ihrer Abgeordneten am Rande der Verfassung sind und teils schwer erträglich sind, halte ich es für keine gute Idee, Parteien auszuschließen. Wer sich nachweislich als Parlamentarier nicht an die Verfassung hält, sollte nach meiner persönlichen Meinung mit Sanktionen belegt werden und als ultima ratio des Amtes enthoben werden können. (...)

Frage von Roland W. • 03.05.2019

(...) halten Sie es für eine gute Idee, Parteien, die sich nicht explizit in ihren Grundsätzen und ihren Verlautbarungen von völkischen, rassistischen, faschistischen Inhalten und Mitgliedern distanzieren, aus dem EU-Parlament auszuschließen (also dafür eine Gesetzesgrundlage zu schaffen)? (...)

Antwort von Malte Fiedler

DIE LINKE • 21.05.2019

(...) Rassistische und teils faschistische Parteien sind sogar an Regierungen beteiligt (z.B. Italien, (noch) Österreich) oder führen diese sogar an (z.B. Ungarn). Verbote dieser Parteien werden deshalb das Problem nicht mehr lösen können. (...)

Frage von Roland W. • 03.05.2019

(...) halten Sie es für eine gute Idee, Parteien, die sich nicht explizit in ihren Grundsätzen und ihren Verlautbarungen von völkischen, rassistischen, faschistischen Inhalten und Mitgliedern distanzieren, aus dem EU-Parlament auszuschließen (also dafür eine Gesetzesgrundlage zu schaffen)? (...)

Antwort ausstehend von Francescantonio Garippo

SPD

Primäre Reiter

Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Werden Sie Politik-Insider:in!