Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Zimmer
Antwort von Gabriele Zimmer
DIE LINKE
• 28.11.2014

(...) Als Unterzeichnerin dieser Erklärung wollte ich mich mit Gregor Gysi solidarisieren, meine Empörung hinsichtlich des Auftretens der Aktivisten gegenüber Gregor Gysi ausdrücken und klarstellen, dass einseitige Schuld- und Verantwortungszuweisungen im Nahost-Konflikt in unserer Partei keinen Platz haben. (...)

Portrait von Martin Schulz
Antwort von Martin Schulz
SPD
• 12.05.2015

(...) Ich habe mehrfach deutlich gemacht, dass wir als Europäisches Parlament für Transparenz und gute Ergebnisse sorgen wollen. In einem Handelsabkommen sollten die hohen europäischen Standards beim Verbraucherschutz, bei den sozialen Rechten, beim Gesundheits-, Umwelt- und Datenschutz bewahrt und verbessert werden. (...)

Portrait von Sven Schulze
Antwort von Sven Schulze
CDU
• 13.11.2014

(...) Wir setzen uns dafür ein, das als angemessen erachtete und etablierte Niveau an Gesundheit, Sicherheit und Umweltschutz in Europa zu schützen. Unsere europäischen Standards, sei es im Bereich des Datenschutzes oder im Bereich der Lebensmittelsicherheit, sollen gerade nicht durch die "Hintertür" des TTIP umgangen werden und sind nicht verhandelbar. (...)

E-Mail-Adresse