Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Andreas Schwab
Antwort von Andreas Schwab
CDU
• 01.03.2019

(...) Gerne möchte ich zusätzlich darauf hinweisen, dass eine technische Überprüfung durch sogenannte Uploadfilter auch nur in dem vom Richtlinientext vorgegebenen rechtlichen Rahmen möglich wäre. Die Richtlinie legt explizit fest, dass das Publizieren von Inhalten, die die Urheberrechte nicht verletzen, nicht verhindert werden darf, und dass bei Beschwerden durch Nutzer im Falle einer Nichtveröffentlichung eine erneute, nicht-maschinelle, manuelle Prüfung des Inhalts vorzunehmen ist. (...)

Portrait von Birgit Collin-Langen
Antwort von Birgit Collin-Langen
CDU
• 08.03.2019

(...) Es geht nicht um Zensur oder dem Abschaffen von YouTube. Ziel ist es, dass das Internet kein rechtsfreier Raum sein soll, die Prinzipien des Rechtsstaats auch im Netz gelten müssen und Eigentumsrechte, etwa von Künstlern und Kreativen gewahrt bleiben müssen. Darüber sind wir uns wohl alle einig. (...)

Portrait von Bernd Lange
Antwort von Bernd Lange
SPD
• 07.03.2019

(...) Eine Möglichkeit könnte sein, sich an das Sozialreferat Ihrer Studierendenvertretung zu wenden. Diese haben die Möglichkeit, Studierenden in solchen Notsituationen auszuhelfen. (...)

Helmut Scholz
Antwort von Helmut Scholz
DIE LINKE
• 08.04.2019

(...) Doch gegenwärtig erfolgt diese insbesondere in Venezuela durch die USA aber auch durch Staaten der EU. Daher fordern wir als LINKE, dass allein auf Dialog gesetzt werden muss, um den Frieden dauerhaft sichern zu können. Denn Konflikte jeglicher Art können nur in einem Dialogverfahren, bei dem alle Beteiligten als gleichberechtigte Partner*innen behandelt werden, friedlich gelöst werden. (...)

Portrait von Christian Ehler
Antwort von Christian Ehler
CDU
• 26.03.2019

(...) Diese finden Sie, aufgeteilt auf sieben Videos, auf meiner Website: https://ehler.eu/multimedia/videos/ Ich würde mich freuen, wenn Sie sich die Interviews ansehen würden, und hoffe, dass Ihnen damit mein Standpunkt und das Ziel, das mit der Reform des Urheberrechts verfolgt wird, etwas nähergebracht werden kann. Sollten Sie anschließend noch offene Fragen haben, stehe ich Ihnen natürlich weiterhin zur Verfügung. (...)

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