Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Vincent M. • 21.03.2016
Antwort von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen • 03.05.2016 (...) Daraus wird ersichtlich, warum die Einrichtung dieser Zonen in den letzten Monaten nicht möglich war. Dann Russland verweist auf die Notwendigkeit der Zustimmung durch Präsident Assad sowie dem UN-Sicherheitsrat, hat aber auch selbst erklärt, keine Flugverbotszonen zuzulassen. Weiter hat aber auch die USA kein Interesse an solch einer Resolution, weil die USA befürchten, dann selbst Truppen zur Absicherung der Zonen stellen zu müssen. (...)
Frage von Ines E. • 21.03.2016
Antwort von Helga Trüpel Bündnis 90/Die Grünen • 21.04.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit Jahren für eine bessere Bezahlung der Arbeit in den künstlerischen Bereichen ein und fordern die Einhaltung von Honoraruntergrenzen. Nach meiner Kenntnis hat unsere Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine mehrteilige Werkstattgesprächsreihe durchgeführt, in der die kulturpolitische Sprecherin, Sabine Bangert, mit rund 100 ExpertInnen aus der Berliner Kulturszene den Reformbedarf in der Kulturförderung ermittelt hat. (...)
Frage von S. M. • 21.03.2016
Antwort ausstehend von Martin Sonneborn Die PARTEI Frage von Ingmar B. • 21.03.2016
Antwort von Ska Keller Bündnis 90/Die Grünen • 11.01.2019 (...) Ihre Nachricht scheint von einem grundsätzlich anderen Verständnis davon auszugehen, ob und wie wir Flüchtlingen helfen sollen. (...) Dies lässt sich beim UNHCR leicht und schnell verifizieren. (...)
Frage von Onno O. • 21.03.2016
Antwort von David McAllister CDU • 21.03.2016 Anmerkung der Redaktion
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Frage von Klaus B. • 05.03.2016
Antwort von Renate Sommer CDU • 09.03.2016 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage einen Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel betreffend. Ich habe diese zuständigkeitshalber an meinen Kollegen Elmar Brok, MdEP weitergeleitet. (...)