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(...) Daraus wird ersichtlich, warum die Einrichtung dieser Zonen in den letzten Monaten nicht möglich war. Dann Russland verweist auf die Notwendigkeit der Zustimmung durch Präsident Assad sowie dem UN-Sicherheitsrat, hat aber auch selbst erklärt, keine Flugverbotszonen zuzulassen. Weiter hat aber auch die USA kein Interesse an solch einer Resolution, weil die USA befürchten, dann selbst Truppen zur Absicherung der Zonen stellen zu müssen. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Bündnis 90/Die Grünen setzen sich seit Jahren für eine bessere Bezahlung der Arbeit in den künstlerischen Bereichen ein und fordern die Einhaltung von Honoraruntergrenzen. Nach meiner Kenntnis hat unsere Grüne Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus eine mehrteilige Werkstattgesprächsreihe durchgeführt, in der die kulturpolitische Sprecherin, Sabine Bangert, mit rund 100 ExpertInnen aus der Berliner Kulturszene den Reformbedarf in der Kulturförderung ermittelt hat. (...)

(...) Ihre Nachricht scheint von einem grundsätzlich anderen Verständnis davon auszugehen, ob und wie wir Flüchtlingen helfen sollen. (...) Dies lässt sich beim UNHCR leicht und schnell verifizieren. (...)

Sehr geehrter Herr O.,

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage einen Besuch im Europäischen Parlament in Brüssel betreffend. Ich habe diese zuständigkeitshalber an meinen Kollegen Elmar Brok, MdEP weitergeleitet. (...)