Frage an Sven Giegold von Vincent M.

Sehr geehrter Herr M.,

die Idee einer Einrichtung von UN-Schutzzonen ist durchaus in der Diskussion. So fordert die türkische Regierung seit langem eine Schutz- und Flugverbotszone in Nordsyrien. Eine Schutzzone in einem Drei-Ländereck wie Sie es vorschlagen, gäbe es geographisch allerdings nur zwischen Syrien, Türkei und dem Irak.

Vor dem EU-Gipfel Ende Februar 2016 hatte Kanzlerin Angela Merkel für Schutzzonen geworben. Die EU äußerte sich ebenfalls positiv dazu, allerdings ohne konkret zu werden.

Und das hat Gründe: für die Einrichtung einer UN-Schutzzone braucht es ein Einverständnis auf internationaler Ebene, also im UN-Sicherheitsrat. Dazu müsste eine UN-Resolution unterschrieben werden, die unter anderem auch eine Flugverbotszone garantiert, damit die Schutzsuchenden nicht aus der Luft bombadiert werden können. Außerdem muss eine solche Schutzzone militärisch abgesichert werden.

Daraus wird ersichtlich, warum die Einrichtung dieser Zonen in den letzten Monaten nicht möglich war. Dann Russland verweist auf die Notwendigkeit der Zustimmung durch Präsident Assad sowie dem UN-Sicherheitsrat, hat aber auch selbst erklärt, keine Flugverbotszonen zuzulassen. Weiter hat aber auch die USA kein Interesse an solch einer Resolution, weil die USA befürchten, dann selbst Truppen zur Absicherung der Zonen stellen zu müssen.

Angesichts der Attacken und Kämpfe ließe sich eine Schutzzone auf einer anderen Ebene außerhalb der UN nicht verwirklichen, sonst müssten die EU-Staaten Truppen stellen. Dass daher leider auch keine Möglichkeit besteht, dem Beispiel Erbil zu folgen, liegt auf der Hand.

Deswegen ist es so wichtig, dass die Friedensgespräche vorankommen und die Kämpfe eingestellt werden.

Mit freundlichen Grüßen

Sven Giegold