Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Juergen M. • 10.02.2011
Antwort von Silvana Koch-Mehrin FDP • 12.04.2011 (...) Des Weiteren spricht auch nichts dagegen, zu prüfen, ob bestimmte kleine Wasserstrassen, auf denen tatsächlich so gut wie kein Verkehr mehr stattfindet, renaturiert werden können. Doch auch dieses hat nichts damit zu tun, Regionen von zukünftigen Entwicklungen abzuhängen. (...)
Frage von Juergen M. • 10.02.2011
Antwort von Andreas Schwab CDU • 15.03.2011 (...) Um die Binnenschifffahrt noch attraktiver zu machen, als sie es ohnehin schon ist, hat die EU sich für den Zeitraum bis 2018 als Ziele gesetzt, einen "Seeverkehrsraum ohne Grenzen" zu errichten, eine gemeinsame europäische Hafenpolitik zu fördern sowie den Binnenschiffsverkehr in ein transeuropäisches Verkehrsnetz einzubinden. (...)
Frage von Dr. Gerhard S. • 08.02.2011
Antwort von Christa Klaß CDU • 16.02.2011 (...) Mit dieser Richtlinie wurden Maßnahmen eingeführt, mit denen durch die Bewirtschaftung von Abfällen aus der Bergbauindustrie die negativen Auswirkungen auf die Umwelt sowie die Risiken für die menschliche Gesundheit so weit wie möglich vermieden oder reduziert werden sollen. (...)
Frage von Manuela Rita D. • 04.02.2011
Antwort von Elisabeth Schroedter Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2011 (...) Seit März 2010 gibt es zudem eine Rahmenvereinbarung der Sozialpartner auf EU-Ebene zur Elternzeit (2010/18/EU - Elternzeitrichtlinie), die in Artikel 5 über Arbeitnehmerrechte und Nichtdiskriminierung das Ziel hat, weiter zu gehen als der TV-L. Jedoch sind konkrete Regelungen dazu in die Hände der Mitgliedstaaten und der Tarifpartner gelegt. (...)
Frage von Sylwia M. • 03.02.2011
Antwort von Monika Hohlmeier CSU • 21.04.2011 (...) Die Wahl für das Europäische Parlament erfolgt in jedem der 27 Mitgliedsstaaten einzeln. Bei der Anzahl der zu wählenden Abgeordneten je Mitgliedsstaat gilt das Prinzip der degressiven Proportionalität. (...)
Frage von Oliver T. • 02.02.2011
Antwort von Reinhard Bütikofer Bündnis 90/Die Grünen • 10.04.2011 (...) Ihre Meinung, dass Mubaraks Regierungsvertretern der Diplomatenstatus aberkannt und ein Einreiseverbot die EU erteilt werden sollte, teile ich auch nachträglich nicht. Besonders während der Proteste war es wichtig den Dialog und persönlichen Kontakt mit Mubarak bzw. (...)