Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Jens Geier SPD • 01.04.2011 (...) Seit dem GAU in Tschernobyl vor ziemlich genau 25 Jahren existiert eine Regelung auf europäischer Ebene, die Grenzwerte für Strahlungen bei importierten Lebensmitteln vorsieht. Die Obergrenze ist hierbei so niedrig gewählt, dass unter keinen Umständen eine Gefahr für Menschen beim Verzehr dieser Lebensmittel besteht. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Klaus-Heiner Lehne CDU • 05.04.2011 (...) Januar 2002 hat die Europäische Kommission die von Ihnen angesprochene Durchführungsverordnung erlassen. Ein spezieller Ausschuss, der für allgemeine Grundsätze des Lebensmittelrechts und der Lebensmittelsicherheit zuständig ist, hat sich am 24. März für die Durchführungsverordnung ausgesprochen, so dass sie am 27. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Axel Voss CDU • 01.04.2011 (...) Alle Erzeugnisse aus diesen Präfekturen müssen getestet werden, bevor sie Japan verlassen. Bei diesen Produkten muss eine Bescheinigung der japanischen Behörden vorliegen, dass das Erzeugnis keine Radionuklidgehalte über den seit o.a. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Jutta Haug SPD • 14.04.2011 (...) Auf Druck des Europäischen Parlaments und der europäischen Öffentlichkeit hat die Kommission umgehend reagiert und die - auch der Dringlichkeit geschuldet unzureichenden - Grenzwerte, die im Eilverfahren festgelegt wurden, korrigiert. Dieses zweite Verfahren sah ein Einspruchsrecht des Europäischen Parlaments vor, welches allerdings angesichts der nun an japanische, niedrigere Werte angepassten Grenzwerte nicht wahrgenommen wurde. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Elmar Brok CDU • 20.04.2011 (...) Umso mehr freue ich mich, Ihnen nun mitteilen zu können, dass die Kommission Ihre Entscheidung am 13. April wieder rückgängig gemacht und die Strahlenwerte in einer Eilentscheidung wieder zurückgesetzt hat. Demnach gelten ab Mittwoch, dem 13. (...)
Frage von Detlef G. • 31.03.2011
Antwort von Sven Giegold Bündnis 90/Die Grünen • 01.08.2011 Sehr geehrter Herr Girgel,
vielen Dank für Ihre Frage und entschuldigen Sie bitte, dass Sie so lange auf die Antwort warten mussten. Ich komme leider jetzt erst - in der Sommerpause - dazu, liegen gebliebene Fragen zu beantworten.