Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Meinhart K. • 10.10.2011
Antwort von Britta Reimers FDP • 07.12.2011 (...) Entweder wir lassen es darauf ankommen und akzeptieren, dass einige Mitgliedstaaten aus der Eurozone austreten mit dem Risiko eines unkontrollierbaren Dominoeffekts mit nicht abschätzbaren Folgen für alle Mitgliedstaaten. Diese Option wollen wir auf jeden Fall verhindern. (...)
Frage von Meinhart K. • 10.10.2011
Antwort von Ulrike Rodust SPD • 18.10.2011 (...) Die von Ihnen angesprochenen finanziellen Belastungen durch die Eurorettung belasten in erster Linie den Bundeshaushalt. Der Haushaltsanteil für Bildung und Forschung im Bund wird jedoch entgegen Ihrer Befürchtung für 2012 um fast 10 Prozent steigen. Dies entspricht auch der Haltung von uns Sozialdemokraten. (...)
Frage von Meinhart K. • 10.10.2011
Antwort von Reimer Böge CDU • 07.11.2011 Sehr geehrter Herr Köster,
vielen Dank für Ihre Mail und Ihr Interesse an den aktuellen Abstimmungen im Europäischen Parlament. Bitte haben Sie Verständnis dafür, wenn ich im Rahmen des Forums Abgeordnetenwatch keine Stellung beziehe.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Lothar H. • 09.10.2011
Antwort ausstehend von Markus Pieper CDU Frage von Maurice F. • 08.10.2011
Antwort von Heide Rühle Bündnis 90/Die Grünen • 12.10.2011 (...) Da die Europäische Union bei der Durchsetzung von Unionsrecht auf die Mitgliedsstaaten angewiesen ist, ist es Aufgabe der Marktüberwachungs- und gegebenenfalls der Kartellbehörden der Mitgliedsstaaten gegen geplante Obsoleszenzen vorgehen. Leider haben die Mitgliedsstaaten immer mehr Personal bei den Marktüberwachungsbehörden eingespart, so dass immer weniger Bereiche kontrolliert werden können. (...)
Frage von Maurice F. • 08.10.2011
Antwort von Jürgen Creutzmann FDP • 18.10.2011 (...) Zudem setzen wir in uns Brüssel für eine hohe Produktsicherheit ein, die Sie anhand des CE-Zeichens auf Verbrauchsgütern erkennen können. Strikte Standards gelten z.B. für die Sicherheit von Kinderspielzeug oder Elektrogeräten. (...)