Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Reinhard Bütikofer
Antwort von Reinhard Bütikofer
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.06.2012

(...) ich kann verstehen, dass es Sie empört, wenn Ihre Tochter in der Schule keine Milch bekommt. Am Förderprogramm der Europäischen Union liegt es jedoch nicht, da in der Richtlinie laktosefreie Milchgetränke mit einbezogen werden. Die entsprechende Fussnote im Anhang I, in der das nachzulesen ist, finden Sie hier: (...)

Cornelia Ernst
Antwort von Cornelia Ernst
DIE LINKE
• 13.06.2012

(...) erst einmal vorneweg: ihre Kritik und die von Amnesty International an den Plänen des Rates teile ich voll und ganz. Das Wegsperren von Asylbewerbern und Asylbewerberinnen ist, wie sie sagen, mit der Menschenwürde nicht zu vereinbaren, es ist nicht zu rechtfertigen und sollte auf europäischer Ebene wenn überhaupt verboten werden und nicht noch gefördert werden. (...)

Portrait von Ulrike Rodust
Antwort von Ulrike Rodust
SPD
• 05.07.2012

(...) Zunächst zu meiner Positionierung gegenüber dem europäischen Integrationsprozess. Ich bin der festen Überzeugung, dass der europäische Integrationsprozess maßgeblich zu Frieden, Stabilität und Wohlstand in der EU beigetragen hat. Über die Vergangenen Jahrzehnte haben sich jedoch zwei politische Lager herauskristallisiert: eines, welches die Kompetenzen der EU zurückdrängen möchte und ein anderes, welches sich für eine stärkere politische Integration Europas einsetzt. (...)

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