Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Joachim H. • 17.12.2012
Antwort von Bernd Posselt CSU • 18.12.2012 (...) 1989 war ich von Seiten Otto von Habsburgs und der Paneuropa-Union beauftragt, das Paneuropa-Picknick an der österreichisch-ungarischen Grenze mit vorzubereiten, bei dem zum ersten Mal für sechs Stunden der Eiserne Vorhang geöffnet wurde und 661 Deutsche aus der damaligen "DDR" in die Freiheit stürmten. 1990 verliehen wir beim Sudetendeutschen Tag dem ungarischen Volk für seine Haltung unseren Europäischen Karlspreis. Zu dieser Zeit brachten zwei persönlich enge Freunde von mir im ungarischen Parlament - die Abgeordneten Graf Bethlen und Szautter - erfolgreich einen Antrag ein, Vertriebene zumindest symbolisch zu entschädigen. (...)
Frage von Michael G. • 16.12.2012
Antwort von Werner Langen CDU • 19.12.2012 (...) natürlich haben Sie Recht, dass man den Faktor "menschliches Versagen" nicht ausschalten kann. Dies ist immer Teil der kulturellen, menschlichen und historischen Entwicklung gewesen, dass neue Risiken neue Vorsorge und Sicherheitsmaßnahmen erfordern. (...)
Frage von Martina F. • 15.12.2012
Antwort von Bernd Lange SPD • 17.12.2012 (...) Ich selber trete für Transparenz ein und habe als erster Europaageordneter meine Einkünfte offengelegt. Eine Übersicht finden Sie auf meiner Website: www.bernd-lange.de (...)
Frage von Christina F. • 15.12.2012
Antwort von Ismail Ertug SPD • 18.12.2012 (...) Arbeitgeber veröffentlicht werden. Es muss nachvollziehbar sein, welche möglichen Abhängigkeiten ein/e Mandatsträger/in hat, die ihn/sie in seiner/ihrer Ausübung des Mandats beeinflussen können. Allerdings ist dabei auch darauf zu achten, nicht die Rechte Dritter zu verletzen (wie z.B. bei Anwälten und deren Mandataren). (...)
Frage von Torben S. • 15.12.2012
Antwort von Dagmar Roth-Behrendt SPD • 19.12.2012 (...) Ich finde eine völlige Offenlegung von Nebeneinkünften absolut in Ordnung und habe mich im Europäischen Parlament immer für höchste Transparenz eingesetzt. (...)
Frage von Tobias L. • 15.12.2012
Antwort von Kerstin Westphal SPD • 18.12.2012 (...) Ich persönlich bin sehr für Transparenz bei Nebeneinkünften, und finde unser Stufenmodell ebenso wie jenes im Bundestag zu unpräzise. Ob die Offenlegung - wie von Ihnen formuliert - "cent-genau" sein muss, mag eine Frage des bürokratischen Aufwandes und des schutzwürdigen Interesses Dritter sein. (...)