Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Jörg K. • 01.07.2013
Antwort von Georgios Chatzimarkakis ÖDP • 19.07.2013 (...) Die von Ihnen vorgeschlagenen Ideen (Konjunkturprogramm) finden meine Zustimmung. Bereits seit Ausbruch der Krise setze ich mich für einen europäischen Marshall-Plan ein, weil die Sparpolitik den Menschen in Griechenland nicht hilft. Arbeitsschaffungsprogramme sind ebenfalls ein guter Ansatz - müssen aber nachhaltig sein, d. (...)
Frage von Matthias K. • 30.06.2013
Antwort ausstehend von Alexander Alvaro FDP Frage von Benjamin L. • 30.06.2013
Antwort von Manfred Weber CSU • 19.08.2013 (...) Schließlich möchte ich darauf hinweisen, dass derzeit die gesamte EU-Datenschutzgesetzgebung modernisiert wird. Mir ist wichtig, dass wir hier zügig vorankommen. (...)
Frage von Kathrin N. • 29.06.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 22.05.2014 (...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)
Frage von Stefanie M. • 29.06.2013
Antwort von Karl-Heinz Florenz CDU • 22.05.2014 (...) ich möchte Sie gerne darüber informieren, dass die Tabakproduktrichtlinie (2014/40/EU), in der auch die sogenannte E-Zigarette reguliert wird, am 29. (...) Im Zuge der Verhandlungsrunden mit dem Rat kann ich Ihnen versichern, dass ich mich für die Parlamentsposition – nämlich gegen eine Apothekenpflicht und gegen die Arzneimittelzulassung – eingesetzt und diese Position vertreten habe. (...)
Frage von Christian E. • 28.06.2013
Antwort von Britta Reimers FDP • 11.07.2013 (...) Die Anmeldung Ihres Wagens in Dänemark genauso wie die ständige Nachweispflicht über die Aufenthaltsdauer stellen Kontrollmechanismen des Dänischen Staates dar. Für Dänemark ist es wichtig zu wissen, wo Sie Ihren Lebensmittelpunkt haben, um Ihre Einkommenssteuer und die Anmeldegebühren für Ihr Auto korrekt berechnen zu können. (...)