Die Gewissensentscheidung ist auch im Verhältnis zur eigenen Partei/Fraktion zu verstehen. Nur starke Fraktionen sind durchsetzungsfähig.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Andreas v. • 18.09.2021
Antwort von Ana-Maria Trăsnea SPD • 19.09.2021
Frage von Peter P. • 18.09.2021
Antwort ausstehend von Robert Habeck Bündnis 90/Die Grünen
Frage von Steffen K. • 18.09.2021
Antwort von Mario Czaja CDU • 18.09.2021
Das Freibad wurde leider nur auf eine Vorhabenliste genommen. Finanziert und geplant ist es damit leider noch nicht. Das will ich ändern.
Frage von Steffen K. • 18.09.2021
Antwort von Mario Czaja CDU • 18.09.2021
In meiner Amtszeit als Gesundheitssenator wurde erstmals der Umzug von Ärzten nur noch von besser in schlechter versorgte Gebiete geregelt.
Frage von Toni P. • 18.09.2021
Antwort von Mirko Dachroth FDP • 19.09.2021
Die FDP hat klare Vorstellungen (Emissionshandel, Technologieoffenheit, Innovation) zum Umweltschutz im Programm, die es jetzt umzusetzen gilt.
Frage von Wolfram S. • 18.09.2021
Antwort von Laura Kraft Bündnis 90/Die Grünen • 20.09.2021
Einen Hungerstreik halte ich allerdings nicht für den richtigen Weg. Ein Hungerstreik ist ein drastisches Mittel, das Menschen oftmals einsetzen, die sonst keine Möglichkeit mehr zur wirkungsvollen Kommunikation sehen (z.B. in Gefangenschaft etc.). In einer Demokratie haben wir aber andere Möglichkeiten