Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Klein
Antwort von Martin Klein
DIE LINKE
• 06.09.2017

(...) DIE LINKE ist der Auffassung, dass der Nahverkehr grundsätzlich in öffentliche Hand gehört. Der öffentliche Nahverkehr ist, dazu da Menschen bequem, kostengünstig und umweltfreundlich ans Ziel zu bringen. (...)

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
SPD
• 23.08.2017

(...) Wir Sozialdemokraten wollen, dass eigenwirtschaftliche Anträge rechtssicher abgelehnt werden können, wenn diese verkehrliche aber auch andere Anforderungen wie Arbeitsbedingungen oder umweltbezogene Anforderungen unterlaufen. Eigenwirtschaftlichkeit und damit eine Bevorzugung gegenüber öffentlichen Dienstleistungsaufträgen darf nicht durch Sozialdumping erreicht werden. (...)

Portrait von René Hähnlein
Antwort von René Hähnlein
DIE LINKE
• 29.08.2017

(...) Deshalb hat DIE LINKE als einzige Partei im Bundestag die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes abgelehnt. Der öffentliche Nahverkehr ist eine wichtige Lebensader unserer modernen Gesellschaft. Ebenso wie Strom- und Wasserversorgung sowie die Müllabfuhr ist auch der Nahverkehr ein öffentliches Gut, zu dem jeder Zugang haben muss. (...)

Portrait von Stefan Stader
Antwort von Stefan Stader
SPD
• 22.08.2017

(...) Die Sozialdemokratie steht für einen Sozialstaat, der Chancengleichheit schafft. Der Sozialstaat hat hierbei nicht nur die Aufgabe, Armut zu verhindern, sondern soll ebenso Freiheits- und Beteiligungschancen sicherstellen. (...)

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