Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von T. K. • 20.08.2017
Antwort von Sebastian Hartmann SPD • 24.08.2017 (...) Das ist durchaus gerecht, finde ich. Immerhin schafft der Rundfunkbeitrag die Grundlagen für eine freie Medienlandschaft, die nicht ausschließlich kommerziellen Interessen unterliegt. Für unsere Meinungsbildung als informierte Bürger ist das von entscheidender Wichtigkeit. (...)
Frage von Emil M. • 20.08.2017
Antwort von Frederik Hintermayr DIE LINKE • 20.08.2017 (...) Geschlechtergerechtigkeit und Feminismus bedeuten Emanzipation für die ganze Gesellschaft. Es geht um soziale Gerechtigkeit und Solidarität statt individuellem Durchschlagen gegen Männerdominanz und Konkurrenz. (...)
Frage von Joshua Dario H. • 20.08.2017
Antwort von Anna Schupp MLPD • 08.09.2017 (...) Das bin ich auch. Die Frage ist doch, für wen gibt es in dieser Gesellschaft Demokratie und reicht das aus? Solange der Reichtum, der Grund und Boden, Rohstoffe, Produktionsanlagen usw in wenigen Händen konzentriert sind, und auch die Entscheidungsgewalt über all das bei wenigen Privatpersonen liegt, ist jede Demokratie für die breite Masse nur eine Farce. (...)
Frage von Kaj B. • 20.08.2017
Antwort von Beate Walter-Rosenheimer Bündnis 90/Die Grünen • 31.08.2017 (...) „Wanna-Cry“ hat gezeigt, dass derzeit einzelne kriminelle Strafhandlungen für die Allgemeinheit wichtige IT-Systeme komplett lahmgelegen können. Es ist längst überfällig, aber Cybersicherheit muss unbedingt endlich auch politisch genügend Aufmerksamkeit erfahren. (...)
Frage von Axel L. • 20.08.2017
Antwort von Roderich Kiesewetter CDU • 22.08.2017 (...) Damit muss der Türkei deutlich gemacht werden, daß eine Verschlechterung der Beziehungen der Türkei am meisten schaden - die wirtschaftlichen Abhängigkeiten von uns sind schlicht nicht zu umgehen. Die tief verwurzelten zwischengesellschaftlichen Beziehungen dürfen zugleich nicht aufs Spiel gesetzt werden, denn wir brauchen auch nach einer Ära Erdogan ein Fundament für wieder vertrauensvolle Beziehungen. Auf die Provokationen einzugehen, heißt damit in erster Linie die Forderungen der Türkei nicht zu erfüllen und uns nicht erpressbar zu machen. (...)
Frage von Hans-Joachim D. • 20.08.2017
Antwort von Franziska Brychcy DIE LINKE • 21.09.2017 (...) Die LINKE. fordert, dass die Autokonzerne VW, Porsche, Audi und Daimler die Dieselfahrzeuge umrüsten müssen, um die Stickoxid-Emissionen tatsächlich zu reduzieren. Aber vor allem müssen die Konzernleitungen, die jahrelang bewusst betrogen und Milliardenprofite auf Kosten der Verbraucher*innen erzielt haben, endlich persönlich zur Verantwortung gezogen werden! (...)