Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erich W. • 26.08.2017
Antwort von Moritz Müller Bündnis 90/Die Grünen • 27.08.2017 (...) vielen Dank dafür, dass Sie Ihre Bedenken in puncto Pflege mit mir teilen. Ich gebe Ihnen recht: Die große Koalition hat es in den letzten Jahren verschlafen, die Pflege nachhaltig zu verbessern und mit dem dritten Pflegestärkungsgesetz versäumt, die Kommunen, die dringend auf mehr Handlungsspielraum in der Pflege angewiesen sind, stärker einzubinden. Auch die Frage nach der Zukunft der Pflegeberufe, insbesondere den Personalmangel betreffend, haben Union und SPD nicht beantwortet. (...)
Frage von Matthias H. • 26.08.2017
Antwort von Susanne Bauer Bündnis 90/Die Grünen • 27.08.2017 (...) Viele Menschen könnten damit Leiden verringern. Die Verordnung von Homöopathie durch zugelassene Praktiker ist dabei wichtig, auch um Schädigungen zu vermeiden. Die Finanzierung über Mittel aus den gesetzlichen Krankenkassen ist dabei ohnehin stark limitiert: diese kann nur unter bestimmten Bedingungen erreicht werden, wie Verordnung durch Ärzt*innen mit Zusatzausbildung und oft auch da wiederum limitiert für bestimmte Behandlungen: auch hier wäre es zunächst interessant zu sehen was jeweils die schulmedizinische Vorgehensweise kosten würde und welche Beeinträchtigungen und Risiken jeweils qualitativ für den Behandelten zu erwarten wären. (...)
Frage von Patrik B. • 26.08.2017
Antwort von Nadine Schön CDU • 19.09.2017 (...) Auch die Bedenken, die von Seiten der Gewerkschaften diesbezüglich vorgetragen werden, nehme ich sehr ernst. Sozialstandards und die Anliegen der kommunalen Aufgabenträger im Zusammenhang mit der Erbringung von eigenwirtschaftlichen Verkehren stellen ebenso wie die Gewährleistung eines stabilen ÖPNV-Systems für mich sehr wichtige Aspekte dar, die wir in eine umfassende Diskussion über die zukünftige Ausgestaltung des PBefG in der nächsten Legislaturperiode aufnehmen werden. Das haben mir meine Kollegen aus dem Verkehrsausschuss auch zugesagt. (...)
Frage von Erich W. • 26.08.2017
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 28.08.2017 (...) Als SPD sind uns der Personalmangel in der Pflege und die oftmals schwierige Arbeitssituation der Pflegekräfte bewusst. Wie in unserem Regierungsprogramm festgelegt, setzen wir uns daher für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. (...)
Frage von Erich W. • 26.08.2017
Antwort ausstehend von Till Mansmann FDP Frage von Claudia H. • 26.08.2017
Antwort von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD • 07.09.2017 (...) Für die SPD und mich sind das Thema Rente und der Einsatz für ein gutes und sicheres Leben im Alter eine Herzensangelegenheit. Mir ist wichtig, dass Generationengerechtigkeit dabei unser politisches Handeln bestimmt. (...)