Frage an Christine Lambrecht von Erich W. bezüglich Gesundheit
Sehr geehrte Frau Lambrecht.
In deutschen Lande wird seit Jahrzehnten über alles möglich Statistiken, Prognosen, und Analysen für die Zukunft geführt.
Man weiß seit Jahrzehnten, dass sukzessive die geburtenstarken Jahrgänge in ein Alter kommen, in der sie auf Pflege und alles was rundherum dazu gehört angewiesen sind. Zum Glück gibt es heute den medizinischen und technischen Fortschritt, der es den Menschen erlaubt immer älter zu werden.
Was aber geschah in all den Jahren bei uns, anstatt dem wissenden Anstieg entgegenzuwirken, hat man das Personal auf fast allen Bereichen die mit der Pflege zu tut haben immer weiter heruntergefahren.
Mittlerweile wacht man so langsam auf, weil auch der letzte begriffen hat, dass wir mitten in einem katastrophalen Pflegenotstand stecken. Überall von Altenheimen angefangen, über Krankenhäuser, Sozialstationen, bis zur häuslichen Pflege, fehlen Tausende von qualifizierten Arbeitskräfte.
Auf den Intensivstationen sind die, die versuchen den Apparat noch einigermaßen am Laufen zu halten, entweder ausgebrannt, überaltert, oder selbst körperlich stark angegriffen.
Die Zeiten in den Pflege noch als Berufung galt und dementsprechend auch in der Wahrnehmung der Gesellschaft geschätzt wurde, gehören längst der Vergangenheit an.
Vielmehr gilt es sich jetzt die Frage zu stellen: „wie kann man den Scherbenhaufen wieder einigermaßen zusammenbringen, bevor noch mehr Porzellan zerschlagen wird“.
Mit freundlichen Grüßen
E. W.
Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage vom 25.08.2017.
Als SPD sind uns der Personalmangel in der Pflege und die oftmals schwierige Arbeitssituation der Pflegekräfte bewusst. Wie in unserem Regierungsprogramm festgelegt, setzen wir uns daher für mehr und besser bezahltes Pflegepersonal in Krankenhäusern ein. Deshalb wollen wir verbindliche Personalstandards umsetzen. Der Pflegeberuf muss gerecht bezahlt, flexibler wahrnehmbar und mit mehr Aufstiegschancen versehen werden. Wir werden die aktuellen Arbeitsbedingungen von Pflegehilfskräften und –fachkräften diskutieren und konkrete Vorschläge zur Verbesserung der Attraktivität des Pflegeberufes erarbeiten.
Wir brauchen außerdem bessere Arbeitsbedingungen in der Pflege und einen leichteren Zugang zu Ausbildung und Studium. Das Pflegeberufegesetz ist dazu ein wichtiger Beitrag. Gut ausgebildete Pflegekräfte sorgen für eine kultur- und geschlechtersensible Pflege. Eine gute und sichere Versorgung für Patientinnen und Patienten gibt es nur mit ausreichend Personal. Altenpflegerinnen und Altenpfleger und Beschäftigte in der Pflege leisten eine anspruchsvolle und schwere Arbeit, die besser anerkannt werden muss. Wir werden daher ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege umsetzen, um kurzfristig Entlastung für die Beschäftigten zu schaffen.
Der SPD-Bundestagsfraktion ist es zum Abschluss der Wahlperiode gelungen, in zwei Gesetzen noch einmal wichtige Neuerungen zu vereinbaren und konkrete Verbesserungen für PatientInnen und Pflegekräfte in Krankenhaus und Pflegeheimen im Bundestag durchzusetzen. (vgl. Gesetz zur Fortschreibung der Vorschriften für Blut- und Gewebezubereitungen, Drs. 18/11488; Gesetz zur Modernisierung zur epidemiologischen Überwachung übertragbarer Krankheiten, Drs. 18/10938).
Für Krankenhäuser haben wir folgendes erreicht:
- Bis zum 30. Juni 2018 wird festgelegt, wie viel Pflegepersonal Krankenhäuser mindestens beschäftigen müssen – sogenannte Personaluntergrenzen. Diese gelten ab 2019 auf allen Stationen, wo die Situation besonders sensibel ist, zum Beispiel auf Intensivstationen. Damit verbessern wir die Sicherheit der PatientInnen und die Behandlungsqualität.
- Die Personaluntergrenzen sind verbindlich für alle Krankenhäuser in Deutschland. Sie erfordern ggf. Neueinstellungen. Personalverschiebungen innerhalb der Krankenhäuser sind ausgeschlossen.
- Halten die Krankenhäuser die Personaluntergrenzen nicht ein, wird ihre Vergütung gekürzt.
- Die Krankenhäuser bekommen vom Bund jährlich dauerhaft bis zu 830 Millionen Euro zusätzlich zur Einstellung von Pflegepersonal.
Für stationäre Pflegeheime haben wir folgendes erreicht:
-Verstoßen die Träger von Pflegeheimen absichtlich oder fahrlässig gegen die vereinbarte Pflegepersonal-ausstattung, werden die Gelder an das Pflegeheim gekürzt.
- Gleichsam werden Gelder gekürzt, wenn das Pflegepersonal nicht nach tariflich vereinbarten Vergütungen (bzw. Vereinbarungen nach kirchlichem Arbeitsrecht) bezahlt wird.
Wie in unserem Regierungsprogramm festgelegt, wollen wir aber viel weiter gehen.
Wir wollen gute Pflegequalität in Krankenhäusern und in Pflegeheimen für die Patientinnen und Patienten. Wir wollen gute Arbeit für die Pflegekräfte – stressarm und ordentlich bezahlt. Und wir unterstützen die Gewerkschaften für mehr Tarifverträge in der Pflege.
Mit freundlichen Grüßen
Christine Lambrecht, MdB
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