Frage an Rita Schwarzelühr-Sutter von Claudia H. bezüglich Senioren

Sehr geehrte Frau H.,

vielen Dank für Ihre Nachricht über abgeordnetenwatch zum Thema Rente und Altersarmut. Gerne möchte ich Ihre Fragen beantworten und Ihnen darlegen was die SPD und ich für ein gutes und sicheres Leben im Alter erreichen wollen.

Nachdem sie jahrelang gearbeitet haben, liegt vor vielen älteren Menschen ein langer Lebensabschnitt, in dem sie sich eine gute Lebensqualität - ein gutes und sicheres Leben – wünschen. Viele unterstützen ihre Kinder und Enkelkinder oder engagieren sich in Vereinen, Verbänden, Nachbarschaften. Sie wollen selbstbestimmt, selbstständig und sicher in guter Nachbarschaft leben. Sie wollen sich gleichzeitig aber auch darauf verlassen können, dass sie bei zunehmendem Hilfe- oder gar Pflegebedarf die notwendige Unterstützung erhalten.

Für die SPD und mich sind das Thema Rente und der Einsatz für ein gutes und sicheres Leben im Alter eine Herzensangelegenheit. Mir ist wichtig, dass Generationengerechtigkeit dabei unser politisches Handeln bestimmt. Denn Gerechtigkeit ist die zentrale Voraussetzung für Zusammenhalt und Wohlstand. Wir wollen die Würde im Alter durch verlässliche Leistungen sichern, ohne die Entwicklungschancen der Jüngeren durch zu hohe Beiträge zu beschränken.

Mit unserem Rentenkonzept haben wir als SPD klar aufgezeigt, was für uns Generationengerechtigkeit bedeutet: ein stabiles Rentenniveau und ein Beitragssatz, der die jüngeren nicht überfordert. Die SPD wird daher in der Regierung eine doppelte Haltelinie einführen. Ein stabiles Rentenniveau von mindestens 48 Prozent und ein Beitragssatz von maximal 22 Prozent. Wir sichern die verlässliche gesetzliche Rente als Fundament für die Sicherung des Lebensstandards im Alter. Außerdem ist für mich klar: eine weitere Anhebung des Renteneintrittsalters wird es mit uns nicht geben!

Langjährige Arbeit muss sich auszahlen. Aus diesem Grund werden wir die Solidarrente einführen. Wer mindestens 35 Jahre in das Rentensystem eingezahlt hat und/oder Zeiten für Kindererziehung und Pflege angerechnet bekommt, soll in Zukunft Anspruch auf eine Solidarrente haben, die zehn Prozent über dem durchschnittlichen Grundsicherungsanspruch am Wohnort liegt.

Zu einem stabilen Rentensystem gehören auch betriebliche und private Altersvorsorge. Wir wollen, dass möglichst viele Erwerbstätige sich durch betriebliche Altersvorsorge zusätzlich absichern können. Wir haben einen neuen Rahmen für die betriebliche Altersversorgung geschaffen, der die Ausweitung vor allem auf kleine und mittlere Unternehmen erleichtert: basierend auf tarifvertraglichen Lösungen, verbindlich und unter Beteiligung der Arbeitgeber.

Die staatlich geförderte private Altersvorsorge („Riester-Rente“) hat die Erwartungen mit Blick auf Spartätigkeit, Rendite und Verteilung nach wie vor nicht erfüllt. Wir wollen daher die private Altersvorsorge durch eine Erhöhung der Grundzulage stärken und mit transparenten Produktinformationen verständlicher für alle machen.

Ich möchte gerne an dieser Stelle aber auch noch ein paar weitere Punkte nennen, die mir mit Blick auf ein gutes und würdevolles Leben im Alter wichtig sind. Wir als Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten setzen uns für eine Wohnungsbaupolitik ein, die bezahlbaren, möglichst barrierefreien Wohnraum für alle schafft, in dem man gut alt werden kann. Ich wünsche mir eine Gesundheitspolitik, in der die Bürgerversicherung die Zwei-Klassen-Medizin überwindet und allen im Krankheitsfall den gleichen Zugang zu einer guten Versorgung garantiert. Ebenso wichtig finde ich eine Pflegepolitik, die auf die Würde der Pflegebedürftigen achtet und Angehörigen und Pflegepersonal mehr finanzielle und gesellschaftliche Anerkennung für ihre aufopfernde Arbeit zukommen lässt. Nicht zuletzt möchte ich eine Politik, die jegliche Form von Diskriminierung, also auch Altersdiskriminierung, überwindet.

Ich bin überzeugt, dass diese Maßnahmen wichtige Schritte für ein gutes und sicheres Leben im Alter sind. Für all das kämpfen die SPD und ich!

Mit herzlichen Grüßen
Ihre Rita Schwarzelühr-Sutter