(...) Alle Menschen können sich in eigener Sache oder im allgemeinen Interesse an den Petitionsausschuss des Deutschen Bundestages wenden. Das Petitionsrecht ist ein Bürger-recht, das allen Menschen zusteht: Kindern, Jugendlichen und Erwachsenen, deutschen Bürgern und Bürgerinnen, Ausländern und Ausländerinnen, Illegalen, Inhaftierten, Geschäftsunfähigen. Auch Vereine und Bürgerinitiativen können Beschwerden beim Petitionsausschuss einreichen. (...)
(...) Ich hoffe, dass sich bald die Idee des bedingungslosen Grundeinkommens durchsetzt. Denn wenn der Stress um die Existenzsicherung wegfällt, wird viel Energie frei für Kreativität und Eigeninitiative zur Verbesserung der Lebensbedingungen. (...)
(...) In diesem Sinne beantworte ich gerne auch Ihre gestellte Frage damit, dass die Bundeswehr -als Verteidungsarmee unseres Landes- selbstverständlich eine notwendige, aktuell gehaltene und funktionierende Ausrüstung und Infrastruktur benötigt. Diese sollte sich aber, wie oben gesagt, meines Erachtens an der Ausrichtung als Verteidigungsarmee orientieren. (...)
(...) Das ist in vielen Fällen von Erfolg gekrönt, in anderen leider auch nicht. Für rechtliche Auseinandersetzungen ist es ohnehin empfehlenswert, einen Juristen zu Rate zu ziehen. Ein wichtiger Partner in Auseinandersetzungen mit Behörden kann auch der Petitionsausschuss des Bundestages sein. (...)
(...) Damit die Bundeswehr ihren Aufgaben gewachsen ist und die Soldatinnen und Soldaten die Ausrüstung und die Arbeitsbedingungen erhalten, die sie brauchen, haben wir auf Grundlage des neuen Weißbuches der Bundesregierung von 2016 eine Trendwende eingeleitet. Zentral für die wachsende Bundeswehr ist die „Trendwende Finanzen“. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir bitten um Verständnis, dass Herr Dr. Thomas de Maizière, MdB, grundsätzlich nicht auf Anfragen antwortet, die ihn über das Portal abgeordnetenwatch.de erreichen.
