Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Lars F. • 04.09.2017
Antwort von Tobias Mährlein FDP • 21.09.2017 (...) Aber nicht mit einer Abschiebung in nicht sichere Herkunftsländer! Keine Straftat rechtfertigt meiner Meinung nach eine Abschiebung in ein Land, in dem derjenige mit dem Tode bedroht ist. Wir haben ja auch bewusst in unserem Land keine Todesstrafe. (...)
Frage von Roland R. • 04.09.2017
Antwort von Jan Siegemund FDP • 05.09.2017 (...) Denn wenn die Leistung nicht mehr zählt, sehen wir die Gefahr, dass Aufstiegschancen über soziale Herkunft oder politische Gefolgschaft geregelt werden. Außerdem haben unsere Kinder ein Recht darauf zu lernen, dass Leistung und Lernen sich lohnen. Lernen und gute Noten können sogar Spaß machen, wenn individuell gefördert wird und klar ist, dass Prüfungen keine Verurteilungen, sondern Überprüfungen des Wissens sind. (...)
Frage von Matthias N. • 04.09.2017
Antwort von Otto Fricke FDP • 13.09.2017 (...) Ich trete dafür ein, die Akzeptanz privater und betrieblicher Altersvorsorge zu stärken und deshalb alle Formen der betrieblichen Altersvorsorge hinsichtlich der Beiträge für Kranken- und Pflegeversicherung zu entlasten. So findet sich auch im FDP Programm zur Bundestagswahl die Forderung, dass die Auszahlung von Vorsorgeverträgen in der Kranken- und Pflegeversicherung nicht beitragspflichtig sein darf, weil dies eine unfaire Doppelbelastung darstellt. (...)
Frage von William E. • 04.09.2017
Antwort ausstehend von Sigmar Gabriel SPD Frage von Meike S. • 04.09.2017
Antwort von Lothar Mundt AfD • 04.09.2017 (...) uns liegt sehr daran, auch für einkommenschwächere Familien die Möglichkeit zu schaffen, ein Kind unter drei Jahren zu Hause zu erziehen. Dazu ist natürlich eine Unterstützung von Seiten des Staates notwendig. (...)
Frage von Alexander v. • 04.09.2017
Antwort von Johannes Kahrs SPD • 05.09.2017 Sehr geehrter Herr v. B.,