Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz W. • 20.07.2017
Antwort von Karsten Möring CDU • 21.07.2017 (...) Derzeit sind in Deutschland rund drei Prozent der Menschen über 65 Jahre auf staatliche Hilfe angewiesen und beziehen Grundsicherung im Alter - Altersarmut ist also kein Massenphänomen. Die beste Versicherung gegen Altersarmut ist eine gute und durchgehende Erwerbstätigkeit. (...)
Frage von Frank R. • 20.07.2017
Antwort von Dorothee Martin SPD • 26.07.2017 Sehr geehrter Herr R.,
vielen Dank für für Ihre Frage.
Frage von Martin S. • 20.07.2017
Antwort ausstehend von Heiko Maas SPD Frage von Gerhard T. • 20.07.2017
Antwort von Sepp Müller CDU • 18.08.2017 (...) Grundsätzlich ging die Kritik vieler Abgeordneter dahin, dass mit dem LebenspartnerschaftsG eine gute gesetzliche Basis vorliegt, als das man innerhalb einer Woche eine solche grundsätzliche Frage durchs Parlament jagt. Hier werden meines Erachtens wesentliche Grundsätze unseres Grundgesetzes tangiert, die vorher eingehend hätten diskutiert werden müssen. (...)
Frage von Kai F. • 20.07.2017
Antwort von Thomas Oppermann SPD • 10.08.2017 (...) Erstens sichern wir mit dieser Neuordnung die finanzielle Handlungsfähigkeit von Ländern und Kommunen nach dem Auslaufen des Solidarpakts. Mit 10 Milliarden Euro wird der Bund ab 2020 die Länder unterstützen. (...)
Frage von Klaus W. • 20.07.2017
Antwort von Sascha Bahl DIE LINKE • 04.09.2017 (...) Bedarfsprüfungen lehnen wir ab. Wir fordern einen bundesweit einheitlichen Betreuungsschlüssel in Kitas von mindestens einer anwesenden Erziehrein für maximal drei Kinder im Alter bis zu drei Jahren. Ab drei Jahren sollen es maximal acht Kinder pro Erzieherin oder Erzieher sein. (...)