Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jochen Piehl
Antwort von Jochen Piehl
ÖDP
• 11.08.2017

(...) Die Freihandelsabkommen, im Geheimen verhandelt, schaffen keine neuen Arbeitsplätze. Sie schaden der Demokratie und gefährden unsere hohen Standards. Wir müssen verhindern, dass Unternehmen Staaten vor privaten Sondergerichten verklagen können. (...)

Portrait Dietmar Nietan
Antwort von Dietmar Nietan
SPD
• 27.07.2017

(...) Aber zurück zum Ihrem Anliegen. Meine Haltung ist hier klar: Ich will, dass Gewalt gegen Frauen schärfer geahndet und konsequenter verfolgt wird. Ich will, dass wir dabei nicht nur auf Täter mit Migrationshintergrund, sondern auf das gesamte gesellschaftliche Problem (Vergewaltigung in der Ehe, Missbrauch von Kindern in Familien, Sexismus am Stammtisch usw…) schauen. (...)

Nils Schmid MdB SPD
Antwort von Nils Schmid
SPD
• 04.08.2017

(...) Um die Gretchenfrage der Rentenpolitik über die Frage nach der Berechnungsgrundlage in aller Deutlichkeit zusammenzufassen: Bleibt Angela Merkel Kanzlerin, wird sich am geplanten Absinken des Rentenniveaus auf 43% bis 2030 nichts ändern. Nur wenn die SPD den Kanzler stellen kann, lässt sich das verhindern. (...)

Antwort von Thomas Utz
SPD
• 02.08.2017

(...) Mit dem Pflegeberufereformgesetz haben wir die Grundlage für ein neues Berufsbild geschaffen, das den veränderten und sich weiter verändernden Anforderungen gerecht werden soll. Wir wollen die Attraktivität und das gesellschaftliche Ansehen der Ausbildung steigern, damit sich mehr Menschen für diesen wichtigen Beruf entscheiden. (...)

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