Frage an Thomas Utz von Marcel F. bezüglich Senioren

Sehr geehrter Herr F.,

bitte entschuldigen Sie die verspätete Antwort. Allerdings musste ich mich in diesem Bereich zunächst einlesen und wollte noch einige Informationen bei aktuellen Abgeordneten meiner Partei einholen bevor ich Ihnen antworte:

1. Frage:
Für uns war in der ablaufenden Legislaturperiode die Weiterentwicklung der Pflegeversicherung ein wichtiger Baustein, um auch in Zukunft gute Pflege gewährleisten zu können und somit das Vertrauen in eine gute Versorgung im Alter zu stärken. Einige deutliche Verbesserungen für Pflegende, Pflegebedürftige und ihre Angehörigen konnten zwar erreicht werden, aber zugegeben, die Herausforderungen in der Zukunft sind nach wie vor gewaltig: bundesweiter Fachkräftemangel bei steigendem Personalbedarf und zumindest mittelfristig sinkenden Schulabgängerzahlen, veränderte und sich weiter verändernde pflegerische Anforderungen und Versorgungsstrukturen sowie deutlich steigende Anforderungen an die Ausbildung im Allgemeinen.

Mit dem Pflegeberufereformgesetz haben wir die Grundlage für ein neues Berufsbild geschaffen, das den veränderten und sich weiter verändernden Anforderungen gerecht werden soll. Wir wollen die Attraktivität und das gesellschaftliche Ansehen der Ausbildung steigern, damit sich mehr Menschen für diesen wichtigen Beruf entscheiden. Uns ist dabei klar, dass dies nur gelingen kann, wenn sich die Arbeitsbedingungen für die in der Pflege Beschäftigten verbessern. Deswegen fordern wir als SPD einen allgemeinverbindlichen Branchentarifvertrag im Sozialbereich. Kurzfristig wollen wir angesichts des Personalnotstands in vielen Einrichtungen ein Sofortprogramm für mehr Personal in der Altenpflege umsetzen und somit die aktuell Beschäftigten entlasten. Dies gilt selbstredend auch für die Pflegekräfte im Krankenhaus: Hier wollen wir verbindliche Personalstandards umsetzen und auf dem Weg weitergehen, den wir mit dem Auftrag, ‚Personaluntergrenzen für pflegesensitive Bereiche‘ festzulegen, beschritten haben.

2. Frage

Das Thema „Pflegekammer ja / nein?“ wird zugegeben in allen Bundesländern sehr kontrovers diskutiert. Hier in Baden-Württemberg wird es eine wissenschaftliche Befragung der Pflegenden im Laufe des Herbst 2017 geben. Noch vor dieser Befragung soll über die genauen Aufgaben einer entsprechenden Kammer informiert werden. Stimmt die Mehrheit der Befragten dafür, würden die nächsten Schritte eingeleitet werden. Ziel einer Pflegekammer wäre es, die Vertreter der Pflege auf Augenhöhe in den Entscheidungsgremien im Land und im Bund zu etablieren.

Persönlich kann ich sowohl die Argumente für die Einrichtung einer Kammer, als auch dagegen nachvollziehen. Ich persönlich bin der Meinung, dass eine bessere Organisation der Pflegenden ein Schritt zu mehr Mitbestimmung und Mitsprache in ihren eigenen beruflichen Angelegenheiten sein kann. Am 14.08.2017 kommt mit Heike Baehrens, MdB, Mitglied im Ausschuss für Gesundheit und ehemalige Geschäftsführerin des Diakonischen Werk Württemberg eine ausgewiesen Fachexpertin in diesem Bereich in meinen Wahlkreis nach Lauffen am Neckar. Neben dem Besuch einer Pflegeeinrichtung steht auch ein Fachgespräch mit in der Pflege Beschäftigten auf dem Programm. Sollten Sie Interesse daran haben, lasse ich Ihnen gerne eine entsprechende Einladung zukommen. (Kontakt: team@unserUTZ.de ).

Viele Grüße
Ihr
Thomas Utz