Frage an Dietmar Bartsch von Johanna M. bezüglich Innere Sicherheit
Am 7. Juli 2017 haben 122 Staaten in den UN in New York ein Atomwaffenverbot verabschiedet. Werden Sie sich in der nächsten Legislaturperiode dafür einsetzen, dass die US-Atomwaffen aus Deutschland abgezogen werden und die Bundesregierung dem Atomwaffenverbotsvertrag beitritt?
Sehr geehrte Frau Matthews,
danke für Ihre Frage. Um es kurz zu machen: zwei Mal Ja.
Gerne verweise ich Sie auf den gemeinsamen Antrag meiner Fraktion mit Bü90/Grüne aus dem März dieses Jahres: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/116/1811609.pdf
Freundliche Grüße
Dr. Dietmar Bartsch
Weitere Fragen an Dietmar Bartsch
Dass deutsche Soldaten in der Ukraine sein sollen, ist mir nicht bekannt. Das wäre auch keinesfalls gutzuheißen.
Wenn ein entsprechende Antrag im Deutschen Bundestag zur Abstimmung gestellt wird, werde ich selbstverständlich zustimmen.
es gibt m.E. keine Alternative zu Verhandlungen. Ja, Putin hat diesen grausamen und völkerrechtswidrigen Angriffskrieg auf die Ukraine gestartet - aber wir müssen verhandeln, auch mit ihm, denn militärisch ist dieser Krieg für keine Seite zu gewinnen. Das Leid und das Sterben müssen gestoppt werden.
Die Boden-Boden-Raketen des Typs 9K720 Iskander, gemeinhin Iskander-Raketen genannt, können laut allgemein verfügbaren Angaben 500 Kilometer weit fliegen. Größere Reichweiten wurden immer wieder behauptet, aber so nie getestet.