Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hans K. • 02.08.2017
Antwort von Matthias Ilgen SPD • 29.08.2017 (...) vielen Dank für Ihre Frage, die ich hiermit gerne beantworten möchte. Ich stehe dazu: Unkonventionelle Fracking gehört verboten! Fracking jeglicher Art, generell in allen Einzugsgebebieten von Wasserentnahmestellen, sowie in Talsperren und natürlichen Seen, die zur öffentlichen Wasserversorgung dienen, ferner in Wasserschutz- und Heilquellenschutzgebieten muss ausgeschlossen sein. (...)
Frage von Wolfgang N. • 02.08.2017
Antwort von Beate Müller-Gemmeke Bündnis 90/Die Grünen • 09.08.2017 (...) Wir Grüne haben auch bereits im letzten Jahr einen Untersuchungsausschuss zu den Abgasmanipulationen gefordert. Das Ergebnis des Ausschusses zeigt, dass die Große Koalition überhaupt kein Interesse an einer Aufklärung hat. (...)
Frage von Wolfgang N. • 02.08.2017
Antwort von Jessica Tatti BSW • 10.08.2017 (...) Der aktuelle Dieselskandal zeigt, dass die Bundesregierung vor den Autokonzernen einknickt. Aktuell drohen aufgrund einer Entscheidung des Landgerichts Stuttgart Fahrverbote für Dieselfahrzeuge, wodurch die Konsequenzen der Affäre die Halterinnen und Halter der Fahrzeuge treffen würden, die ihren Diesel im guten Glauben erworben haben und ebenfalls vom sinkenden Wert dieser Autos betroffen sind. (...)
Frage von Karl A. • 02.08.2017
Antwort von Ulrich Kelber SPD • 07.08.2017 (...) Es gibt verschiedene "Abschiebehindernisse": Das wichtigste sind fehlende Papiere. Unabhängig davon, ob die Papiere verloren gegangen sind, vernichtet wurden oder es nie welche gegeben hat, ohne Ausweispapiere nimmt kein Staat die Menschen zurück, wenn nicht sicher ist, dass sie von dort stammen. (...)
Frage von Jürgen m. • 02.08.2017
Antwort von Frank Karnbach AfD • 03.08.2017 (...) Zum Thema Verantwortung, Amt und Mandat wird in unserem Parteiprogramm* unter Punkt 1.4 Stellung bezogen. (...)
Frage von Wolfgang N. • 02.08.2017
Antwort von Rebecca Hummel SPD • 16.08.2017 (...) die SPD setzt sich für ein Mobilitätsgesamtkonzept ein. Ende März beschloss die Gemeinderatsfraktion in Stuttgart gemeinsam einen Aktionsplan für die Mobilität und Luftreinhaltung in Stuttgart, für das sich die SPD eingesetzt hat. Mehr dazu hier: (...)