Frage an Frank Karnbach von Jürgen m. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
Was halten Sie von der direkten Demokratie, d. h. Volksabstimmungen ?
Ich habe dieses Parteien-Geschacher so satt, dass ich keine Demokratie, d. h. Berücksichtigung des Bürgerwillens, in unserem Land erkennen kann. Auch das Beachten der gültigen Gesetze durch Politiker ist nicht mehr erkennbar. Es ist eine Diktatur der Parteien, die an ihrem Stuhl kleben, koste es was es wolle. .
Vielleicht ist noch das Mehrheitswahlrecht (USA) eine Alternative, welches die Abgeordneten unabhängiger von der Partei-Räson machen könnte. Was halten Sie davon ?
Sehr geehrter Herr Jürgen Marienfeld,
ich kann Ihre Frustration und Verärgerung über das Gebaren unserer
politischen Eliten gut nachvollziehen, war es doch auch einer der
Gründe, mich aktiv in die Politik einzumischen.
Zum Thema Verantwortung, Amt und Mandat wird in unserem Parteiprogramm*
unter Punkt 1.4 Stellung bezogen. Unter 1.5.2 wird die von Ihnen
gewünschte Stärkung des Mandates als Ziel formuliert.
In der aktuell gelebten Praxis und unter unveränderten Rahmenbedingungen
würde eine Stärkung des eigentlichen Mandatsträgers im übrigen kaum
Wirkung entfalten. Die gelebten Mechanismen in den Parteien sorgen
dafür, dass sich auf den aussichtsreichen Listenplätzen bzw. als
Direktkandidat in der Regel brave und verpflichtete Parteisoldaten
wiederfinden. Denen natürlich klar ist, dass sie bei zuviel "Renitenz"
und/oder Hinterfragen der "Parteilinie" sicher eher nicht als erneuter
Vorschlag bei den Wahlen zur jeweiligen Liste bzw. des Direktkandidaten
in der nachfolgenden Legislaturperiode auftauchen.
Insofern: eine Änderung des Wahlrechtes bei gleichzeitiger Stärkung des
Mandats ist notwendig, wenn das Mandat wirklich unabhängig und nur vom
eigenen Gewissen diktiert gelebt werden kann.
Mit freundlichem Gruss,
Frank Karnbach
Weitere Fragen an Frank Karnbach
Sehr geehrter Herr S.,
(...) Und gehen Sie einfach davon aus, dass einige während des Wahlkampfes ihre Vorurteile gegen die AfD korrigiert haben, Sie sich also in guter Gesellschaft befinden. (...)
(...) Ihre Begeisterung für unsere ausländischen Mitarbeiter in der Deutschen Telekom AG teile ich auf Basis meiner eigenen Erfahrungen uneingeschränkt und erweitere den von Ihnen gezogenen Kreis um die unsere Mitarbeiter mit Migrationshintergrund. (...)
(...) bitte haben Sie Verständnis, dass ich mich grundsätzlich nicht zu Aussagen anderer Parteikollegen bzw. über dieselben in der Öffentlichkeit äussere. (...)