(...) Die Hersteller sind verantwortlich, dass ihre Produkte alle Abgasvorschriften einhalten. Der Gipfel war eine Farce, weil Verbraucher- und Umweltverbände nicht mit am Tisch saßen. Wir brauchen völlig neue Mobililtätskonzepte. (...)
Sehr geehrter Herr M.,
Vielen dank für ihre Frage. Die SPD und auch ich haben bereits einiges getan und noch viel kokretes vor, um Armut - auch im Alter zu bekämpfen.
(...) Lehnen wir ab. Es ist die Pflicht der Autoindustrie Fahrzeuge auf den Markt zu bringen, welche die Anforderungen des Gesetzgebers erfüllen. Dieselkäufer sind unter dem Vorwand zum Kauf gedrängt worden, dass ihre Fahrzeuge den Umweltkriterien entsprechen. (...)
(...) Diese Warnung besitzt auch heute Gültigkeit. Bei Volksentscheiden ist Demagogie und Populismus Tür und Tor geöffnet. Bestehende Ängste könnten geschürt und vordergründig einfache Lösungen für komplexe Sachverhalte propagiert werden. (...)
(...) Geburtstag in Altersarmut oder sind von Altersarmut bedroht. DIE LINKE schlägt in ihrem Wahlprogramm auf der einen Seite Verbesserungen für diejenigen vor, die in einem schlecht bezahlten Job arbeiten oder längere Auszeiten genommen haben, zum Beispiel um sich um Kinder oder Verwandte zu kümmern. Die Fraktion DIE LINKE fordert seit langem, die Rentenversicherung zu einer solidarischen Erwerbstätigenversicherung auszubauen, in die auch Politikerinnen, Beamte und Rechtsanwälte einzahlen. (...)
(...) Wir wollen die Ausnahmen beim Mindestlohn für Langzeitarbeitslose abschaffen. Denn wo reguläre Arbeit geleistet wird, soll auch regulär bezahlt werden. (...)