Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Hermann J. A. • 03.08.2017
Antwort von Christian Pohlmann FDP • 08.08.2017 (...) Unternehmen und Industrie, die mit und von der Digitalisierung leben, brauchen schnelle Glasfasernetze. Für die Region und für Sie werden wir Freie Demokraten uns im Bundestag um die Digitalisierung unserer Region kümmern und die Förderung verlangen, die dem Kreis zusteht. Denn wir haben über Jahrzehnte mit unserem Boden und unserer Heimat die Energie des Landes maßgeblich geliefert. (...)
Frage von Hermann J. A. • 03.08.2017
Antwort von Georg Kippels CDU • 04.08.2017 (...) Der Braunkohletagebau hat eine lange Tradition und hat sowohl die Landschaft, wie auch die Arbeits-und Wirtschaftssituation stark geprägt. Die Planungen sind lange Verfahren, in denen man die verschiedenen Belange und Interessen gegeneinander abwägen und den Eingriff in die Landschaft ausgleichen muss. (...)
Frage von Hermann J. A. • 03.08.2017
Antwort von Dierk Timm SPD • 05.08.2017 (...) Gerade unsere Region ist zudem wirtschaftlich in hohem Maße von dieser Industrie geprägt. Klar ist aber: Braunkohle wird nicht in alle Ewigkeit gefördert und verstromt werden. Wenn die genehmigten Tagebaue Inden, Garzweiler und Hambach ausgekohlt sind, ist Schluss. (...)
Frage von Anny H. • 03.08.2017
Antwort von Matthias W. Birkwald DIE LINKE • 07.08.2017 (...) Ich setze mich dafür ein, dass in unserem reichen Land niemand von weniger als 1050 Euro netto leben muss. Dieses Ziel kann mit den im Wahlprogramm der LINKEN festgeschriebenen Forderungen nach einer sanktionsfreien und bedarfsdeckenden sozialen Mindestsicherung anstelle von Hartz IV und der Einführung einer einkommens- und vermögensgeprüften Solidarischen Mindestrente in Höhe von 1.050 Euro netto erreicht werden. Mit der Solidarischen Mindestrente sollen niedrige Alterseinkommen aller Art aus Steuermitteln mit einem entsprechenden Zuschlag so versehen werden, dass niemand im Alter von weniger als 1050 Euro netto leben muss. (...)
Frage von Christa T. • 03.08.2017
Antwort von Wolfgang Stefinger CSU • 22.08.2017 (...) Auch in der kommenden Legislaturperiode werde ich mich intensiv für weitere Maßnahmen einsetzen, damit in München mehr bezahlbarer Wohnraum entsteht. Mein Ansatz und der Ansatz der CSU sind, dass der Bau zusätzlicher Wohnungen das beste Mittel gegen Wohnraummangel ist. (...)
Frage von Christa T. • 03.08.2017
Antwort von Claudia Tausend SPD • 12.09.2017 (...) Die Mittel für die soziale Wohnraumförderung wurden von 455 auf 700 Millionen erhöht, mittlerweile wurden die Kompensationsmittel zweimal aufgestockt auf insgesamt 1,5 Milliarden Euro pro Jahr. Die bayerische Staatsregierung hat hingegen die Landesmittel von 159 Millionen Euro im Jahr 2016 auf 87 Millionen Euro im Jahr 2017 fast halbiert, weil es jetzt Bundesmittel gibt. (...)