Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Peter Meiwald
Antwort von Peter Meiwald
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.08.2017

(...) Kosten, die durch ehrenamtliches Engagement entstehen, sollen niemanden von einer Tätigkeit abhalten oder diese gar unmöglich machen. Engagement darf nicht am Geldbeutel scheitern. Da, wo es nötig ist (wir wollen sicher nicht den Bereich des Ehrenamtes komplett monetarisieren), setzen wir allerdings aus Gerechtigkeitsgründen eher auf steuerfreie Aufwandsentschädigungen als Ersatz von persönlichen Auslagen. (...)

Dennis Rohde, MdB (SPD)
Antwort von Dennis Rohde
SPD
• 16.08.2017

(...) "Bürgerschaftliches Engagement muss wertgeschätzt werden. Die finanziellen Mittel für die Förderung des bürgerschaftlichen Engagements werden wir deutlich aufstocken und strukturell absichern. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort von Gustav Herzog
SPD
• 16.08.2017

(...) Wenn Sie weiterhin fragen, was ich und die SPD-Bundestagsfraktion künftig für die verschuldeten Kommunen in unserer Region tun wollen, so antworte ich mit diesen drei Zielen: Stärkung der InveStärkung der Investitionskrafts durch die Investitionsprogramme in Höhe von sieben Milliarden Euro bereits geschehen ist. Zweitens brauchen wir eine weitere Entlastung von Sozialausgaben, wie dies durch die Übernahme der Grundsicherung und erhöhte Kostenübernahmen für Langzeitarbeitslose gemacht worden ist. (...)

Portrait von Oliver Snelinski
Antwort von Oliver Snelinski
parteilos
• 16.08.2017

(...) Parteifreie Kandidaten sind DER direkte Draht zwischen Bürger*innen und Bundestag. Sie können bei jedem Thema frei entscheiden, welche Partei das beste Angebot für die Bürger*innen im Wahlkreis hat und dementsprechend abstimmen. (...)

Portrait von Thomas Dyhr
Antwort von Thomas Dyhr
Bündnis 90/Die Grünen
• 11.08.2017

(...) Im städtischen Verkehrsgewühl mit Stau können Lastenfahrräder - womöglich sogar mit Motorunterstützung - auch Geschwindigkeitsvorteile bieten, weil sie aufgrund ihres geringeren Platzbedarfs auch am Stau vorbei schneller durchkommen. Der Betrieb der von Ihnen erwähnten Bierbikes ist in Berlin allerdings streng beschränkt worden, weil der Betrieb dieser Fahrzeuge die Leichtigkeit des Verkehrs behindert und Alkohol in Verbindung mit Straßenverkehr eine zurecht verbotene Mischung ist. (...)

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